EU-Kommissars-Anwärterin Mînzatu stellte sich Hearing im EU-Parlament

Ob die 44-Jährige bestanden hat, wird sich erst in den kommenden Tagen zeigen

Bei der Anhörung von Roxana Mînzatu im EU-Parlament sind ihr peinliche Momente nicht erspart geblieben: Der spanische EU-Parlamentarier der extremen Rechten beleidigte sie als „Quotenfrau“. Der Provokation der ungarischen Abgeordneten Zsuzsanna Borvendeg, ungarische Studenten seien „Geiseln eines politischen Disputs“, weil dem Land EU-Gelder für Forschung gekürzt wurden, entgegnete sie, es läge an den Ländern, die Regeln zu respektieren: „Der Ball ist jetzt im Hof der ungarischen Regierung.“ | Foto: Olivier Hoslet / EPA / Agerpres

Brüssel/Straßburg (ADZ) - Die Hearings der neuen EU-Kommission im EU-Parlament sind am Dienstag in die Endrunde gegangen – als letzte stellten sich die sechs designierten Vizepräsidentinnen und -präsidenten, darunter Roxana Mînzatu, den zuständigen Parlamentsausschüssen. Im Fokus stand dabei vor allem der italienische Rechtsaußen-Politiker Raffaele Fitto, der den gewichtigen Posten eines Kommissars für Regionalpolitik und Reformen übernehmen soll und den Europaabgeordneten von insgesamt sechs Ausschüssen Rede und Antwort stehen musste.

Rumäniens designierte EU-Kommissarin für Menschen, Kompetenzen und Bildung, Roxana Mînzatu (PSD), war am Nachmittag an der Reihe – befragt wurde die 44-Jährige von den EU-Parlamentariern der Ausschüsse für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten sowie Kultur und Bildung. Anwesend waren zudem auch Abgeordnete der Ausschüsse für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres sowie Rechte der Frauen und Gleichstellung der Geschlechter. Ob Mînzatu bestanden hat, wird sich erst in den kommenden Tagen zeigen, da die Bewertungen der EU-Vizepräsidentinnen und -präsidenten laut Angaben aus dem EU-Parlament „im Paket“ erfolgen werden. Dabei muss der oder die Kandidierende zwei Drittel der Abgeordneten hinter sich bringen, ansonsten gibt es zusätzliche Fragen – wobei in diesem Fall eine einfache Mehrheit ausreicht. Wird jedoch auch diese nicht erreicht, muss ein Ersatzkandidat nominiert werden. 

Nach den Hearings hat das EU-Parlament als Nächstes über die gesamte neue EU-Kommission abzustimmen, was voraussichtlich in der letzten Novemberwoche während der Straßburger Plenartagung geschehen wird. Anschließend könnte die neue EU-Kommission von der Leyen II zum 1. Dezember ihren Dienst antreten. 

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