EU-Kommission gibt Finanzierungen wieder frei

Regionalfördergelder für Rumänien bereit

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Bukarest (ADZ) - Die Europäische Kommission hat die Auszahlung von Regionalfördergeldern für Rumänien wieder aufgenommen, teilte die Ministerin für Regionalentwicklung und Tourismus, Elena Udrea, Ende vergangener Woche mit. Brüssel hatte im Sommer die Zahlungen unterbrochen, nachdem bei Routinekontrollen Regelverstöße bei Ausschreibungen für öffentliche Anschaffungen festgestellt worden waren.

Offene Rechnungen in Höhe von insgesamt 200 Millionen Euro für Projekte zum Ausbau der regionalen und lokalen Verkehrsinfrastruktur könnten nun bis Jahresende beglichen werden. Das zuständige Ministerium hat nach der Unterbrechung der Finanzierung alle einschlägigen Projekte überprüft und fallweise finanzielle Anpassungen vorgenommen. Auch müssen die Begünstigten, laut Udrea, künftig eine verpflichtende Erklärung zum Ausschluss von Interessenkonflikten abgeben.

Nach der Zahlungsunterbrechung hatte Rumänien alle Subventionszahlungen für laufende EU-finanzierte Programme unterbrochen und umfassende Kontrollen durchgeführt. Nun könnten auch in anderen Programmen die Auszahlung der Subventionen wieder aufgenommen werden, erklärte Europaminister Leonard Orban. Mit einer Nutzungsrate von nur 3,7 Prozent ist Rumänien in der Europäischen Union das Schlusslicht bei der Nutzung der dem Land zur Verfügung gestellten Finanzierungen.