EU-Kommission: Kosten in Resilienzplan erläutern

Opposition sieht „schwarz“ / Minister: „normaler Dialog“

Bukarest (ADZ) - Die Europäische Kommission hat Dutzende Kritikpunkte zu Rumäniens nationalem Reisilienzplan (PNRR) geäußert. Dies geht aus Arbeitsdokumenten hervor, die am Donnerstag von Medien und Oppositionspolitikern veröffentlicht wurden. Die von der EU-Kommission beantragten Erläuterungen betreffen hauptsächlich Kostenpunkte, die als überzogen oder ungerechtfertigt eingestuft werden bzw. bei denen die Angaben im Plan selber nicht mit denjenigen in den Anhängen übereinstimmen. Zu mehreren Vorhaben werden zusätzliche Begründungsdokumente beantragt. 

EU-Parlamentarier Victor Negrescu (PSD) zeichnete in einer Reaktion ein „schwarzes Szenario“: Der Resilienzplan würde erst im Herbst gebilligt und somit die Abrufung aller zur Verfügung gestellter Mittel „fast unmöglich“ werden. 

Cristian Ghinea, Minister für EU-Projekte, teilte hingegen mit, es handele sich um einen „normalen Dialog“ mit der Kommission, die meisten Punkte seien leicht abzuklären, teils bereits erläutert und abgeschlossen. Er stellte seinen Rücktritt als Minister in Aussicht, sollte der Resilienzplan bis zum 30. September 2021 nicht gebilligt werden.