Bukarest (ADZ) – Europas sozialdemokratische Spitzenpolitiker werden Ende September nicht in Bukarest tagen. Die Leitung der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) beschloss am Donnerstag, ihren alle fünf Jahre stattfindenden Kongress nicht, wie ursprünglich geplant, in der rumänischen Hauptstadt, sondern in Brüssel abzuhalten.

Der SPE-Fraktionsvorsitzende im EU-Parlament, Hannes Swoboda, bestätigte die Verlegung des Kongresses gegenüber der rumänischen Presse; der diesbezügliche Beschluss werde bis spätestens Montag formell bekannt gegeben. Swoboda zufolge hatte Regierungschef Ponta die SPE-Leitung „mündlich“ um die Verlegung oder Vertagung des Kongresses vom 28. und 29. September ersucht – und zwar wegen der derzeitigen „innenpolitischen Kämpfe“.

Das EU-Nachrichtenportal EurActiv berichtete indes unter Berufung auf SPE-Insider, die europäischen Sozialisten seien mittlerweile besorgt über die „demokratische Legitimität des rumänischen Premiers“ und hätten deshalb den Weg nach Bukarest gescheut.

Auch teilte das Außenministerium am Donnerstag mit, dass die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, ihren für kommende Woche geplanten Bukarest-Besuch aus Anlass der Jahrestagung der Rumänischen Diplomatie abgesagt hat. Grund für die Absage der EU-Vizepräsidentin seien terminliche Probleme.