Gemeinsame Sitzung des moldauischen und rumänischen Parlaments

EU-Kommission empfahl Beitrittsstatus für Moldau und Ukraine

Chișinău (ADZ) – Einen Tag nach der Empfehlung der EU-Kommission, der Ukraine und der Republik Moldau den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu verleihen, sind das rumänische und moldauische Parlament in Chișinău zu einer gemeinsamen Sitzung zusammengetreten. Die Präsidenten des Unter- und Oberhauses, Marcel Ciolacu (PSD) bzw. Florin Cîțu (PNL) reisten am Wochenende an der Spitze einer Delegation rumänischer Abgeordneten und Senatoren in die moldauische Hauptstadt, wo nach der Sitzung der beiden Legislativen sodann eine gemeinsame Erklärung verabschiedet wurde, die eine verstärkte Kooperation der beiden Staaten in Hinblick auf den angestrebten EU-Beitritt des Nachbarlandes vorsieht. 

In einer Rede vor den beiden Legislativen hob die moldauische Staatspräsidentin Maia Sandu hervor, dass Rumänien für ihr Land dank seines 2007 erfolgten EU-Beitritts längst zum Vorbild geworden sei. Zudem habe Rumänien der Moldau in all den Jahren stets zur Seite gestanden – sowohl auf wirtschaftlicher als auch auf politischer und diplomatischer Ebene.

Davor hatte die EU-Kommission offiziell vorgeschlagen, der Ukraine und Moldau den Status eines Beitrittskandidaten zur EU zu verleihen – den einschlägigen Beschluss haben allerdings die Mitgliedstaaten einstimmig zu fassen. Zwar sah die Kommission in beiden Ländern noch erhebliche Defizite – insbesondere im Justizwesen, in der Wirtschaftsstruktur und bei der Korruptionsbekämpfung –, weswegen der Aufnahmeprozess ein eindeutig langwieriger würde. Doch seien die Ukrainer „bereit, für die europäische Per-spektive zu sterben“, während die Moldau zuletzt „einen entscheidenden Schritt in Richtung Reformen“ getan habe, sagte von der Leyen. Man wolle es daher beiden Ländern ermöglichen, den europäischen Traum zu leben.