Hermannstadt (ADZ)  - Hermannstadts Bürgermeister Klaus Johannis hat den Prozess gegen die Integritätsbehörde ANI gewonnen. Das Appellationsgericht in Karlsburg/Alba Iulia hat Mittwoch den Einspruch zum ANI-Bericht angenommen und dessen Annullierung angeordnet. ANI hatte im April d. J. einen vermeintlichen Inkompatibilitätsstatus angemahnt, da Johannis auch Repräsentant der Stadt in der Vollversammlung der Aktionäre des Wasserwerkes ist. Der Beschluss des Berufungsgerichts ist nicht definitiv, ein eventueller Einspruch wird beim Kassationshof verhandelt.   

Johannis hatte den Einspruch gegen den ANI-Bericht am 31. Mai in Karlsburg hinterlegt. Die festgestellte Unvereinbarkeit bestehe nicht, da das Wasserwerk kein lokal sondern ein regional wirkendes Unternehmen ist, erklärt er. Am 2. Juli hat ANI beim Kassationshof das Verlegen des Verfahrens von Karlsburg an einen anderen Gerichtshof verlangt. Diese Forderung lehnte die Instanz in Bukarest jedoch ab.

Johannis begrüßte den Beschluss der Karlsburger Gerichtsinstanz, welcher bestätige, dass die Vertretung der Stadt durch ihn im Wasserwerk nicht gesetzeswidrig sei, eine Tatsache, die er von Anbeginn behauptet hat. ANI hat gegen Johannis noch ein weiteres Verfahren angestrengt, wegen vermeintlichem Interessenkonflikt. Klaus Johannis, der sich vor Gericht selbst vertritt, konnte bereits 2011 einen Prozess gegen ANI gewinnen.