Marian Enache ist neuer Präsident des Verfassungsgerichts

Neue Verfassungsrichter auf Schloss Cotroceni vereidigt

Die neuen Verfassungsrichter Bogdan Licu, Iulia Scântei und Mihaela Ciochină (v.l.n.r.) haben am Samstag vor Staatspräsident Klaus Johannis auf Schloss Cotroceni ihren Amtseid abgelegt. Scântei war vom Senat, Licu von der Abgeordnetenkammer und Ciochină vom Staatspräsidenten ernannt worden. Ihr neunjähriges Mandat begann am 11. Juni. | Foto: Inquam Photos

Bukarest (ADZ) - Rumäniens Verfassungsgericht (VG) hat sich über das Wochenende erneuert: Die drei von Unter- und Oberhaus sowie vom Staatschef ernannten Verfassungsrichter Iulia Scântei, Mihaela Ciochină und Bogdan Licu sind in Amt und Würden, nachdem sie auf Schloss Cotroceni im Beisein von Präsident Klaus Johannis den Amtseid abgelegt hatten. Letzterer beglückwünschte die neuen VG-Richter und äußerte die Hoffnung, dass diese ihr Amt „gemäß des geleisteten Eides“ ausüben werden. 

Die VG-Richter traten anschließend zu einer ersten Sitzung im aktuellen Format zusammen, um einen neuen Präsidenten zu wählen. In das Amt wurde einstimmig Marian Enache gewählt, der es nun für drei Jahre, bis Ende seiner Amtszeit, bekleiden wird. Enache war 2016 vom Senat zum VG-Richter bestimmt worden, davor war er Abgeordneter der PSD und deren Vorläufer FSN und PDSR sowie Berater von Ex-Präsident Ion Iliescu gewesen. Enache hob nach seiner Wahl hervor, sich als VG-Präsident für „Öffnung, Dialog und Festigung der Äquidistanz“ des Gremiums einsetzen zu wollen – eine deutliche Abkehr von der bisher von seinem Amtsvorgänger Valer Dorneanu gefahrenen Schiene.

Letzterer sorgte zum Abschied indes für einen weiteren Eklat: Nachdem er sich bei den Medien für die „gute Zusammenarbeit“ bedankt und diese salbungsvoll als „Lunge, durch die die Nation atmet“ bezeichnet hatte, enthüllte Dorneanu unwillkürlich wenig später, was er de facto von der Presse hält: Offenkundig unbewusst eine Taste seines Handys berührend, rief der 77-Jährige nichtsahnend einen Libertatea-Journalisten an, der Dorneanus Dialog mit einer Mitarbeiterin prompt mitschnitt: Von der Frau über eine Interview-Anfrage informiert, erwiderte Dorneanu unwirsch, die Presse könne ihn „am A… lecken“, er habe „andere Sorgen“.