Medienberichte: Rumänien blockiert Österreich bei der NATO

Österreichische Presse vemutet „Retourkutsche“ für Schengen-Veto

Wien/Brüssel/Bukarest (ADZ) Rumänien blockiert laut Berichten österreichischer Medien die Teilnahme Österreichs an Sitzungen der NATO. Wie die „Salzburger Nachrichten“ und die „Oberösterreichischen Nachrichten“ am Wochenende übereinstimmend berichteten, zögert Rumänien zurzeit die Akkreditierung zweier Offiziere des österreichischen Bundesheeres beim NATO-Hauptquartier in Brüssel hinaus – de facto sollen sich die rumänischen Behörden „Bedenkzeit“ bis Mitte Oktober erbeten haben. Beide oben erwähnten Tageszeitungen sahen es dabei als erwiesen an, dass es sich um eine „Retourkutsche“ Rumäniens für Österreichs Veto gegen den Schengen-Beitritt unseres Landes handelt.

Von den „Salzburger Nachrichten“ darauf angesprochen, wollte Rumäniens Delegation bei der NATO die Angelegenheit nicht kommentieren. Allerdings hatte Regierungschef Marcel Ciolacu (PSD) erst jüngst im Gespräch mit dem österreichischen Blatt „Der Standard“ klargestellt, dass Österreich nicht „Sicherheit auf europäischer Ebene“ beanspruchen sowie erwarten könne, „dass man gemeinsam mit Rumänien und anderen EU-Staaten Teil des Projektes Sky Shield wird“. Zusehen, „wie Rumänien sich finanziell bemüht, die europäische Verteidigung zu stärken, aber gleichzeitig Rumänien ein Grundrecht wie den Schengen-Beitritt zu verweigern“, gehe aus seiner Sicht nun einmal nicht, hatte Ciolacu gewarnt. 

Ein NATO-Sprecher verlautete in der Angelegenheit bisher lediglich, man zähle auf „Rumänien und Österreich, jegliche bilateralen Probleme zu lösen“. 

Österreich hat in seiner Verfassung zwar die „immerwährende Neutralität“ verankert und ist entsprechend kein NATO-Mitglied, beteiligt sich über die „Partnerschaft für den Frieden“ jedoch an NATO-geführten friedenserhaltenden Operationen.