Mehrheitsfindung: Sondierungsauftakt für designierten Premier Cioloș

USR-Chef zielt auf Neuauflage der bürgerlichen Koalition ab

Dacian Cioloș | Archivfoto: gov.ro

Bukarest (ADZ) – Der designierte Premierminister Dacian Cioloș hat am Mittwoch erste Sondierungsgespräche über eine mögliche Koalitionsregierung und Mehrheit gestartet. Gegenüber der Presse hatte der Chef der Reformpartei USR schon tags davor hervorgehoben, eine Neuauflage der bürgerlichen Koalition anzustreben – er werde daher als Erstes mit den Liberalen, dem Ungarnverband (UDMR) und Vertretern der Minderheiten-Fraktion zusammentreffen. Von den früheren Koalitionspartnern erwarte er „Verantwortungssinn – insbesondere jetzt, wo täglich Hunderte Menschen in Krankenhäusern sterben“, sagte Cioloș. Der 52-Jährige hob hervor, dass der vor zehn Monaten unterzeichnete Koalitionsvertrag de facto bisher von keiner der Seiten aufgekündigt worden ist – es gelte daher, schnellstmöglich eine handlungsfähige Regierung aufzustellen, um mit dem Krisenmanagement loslegen zu können. Cioloș warnte allerdings auch, dass die Sondierungen „zu keinerlei Erfolg führen“ werden, sollten die Gespräche allzu „emotional“ geführt werden, nötig sei vielmehr „Vernunft“.

Auf die Frage der Presse, ob er sich nicht etwa in der Rolle eines „Opferlamms“ oder „Lückenbüßers“ sehe, den der Staatschef bloß mit der Regierungsbildung beauftragt habe, um ihn daran scheitern zu sehen und anschließend wieder Florin Cîțu designieren zu können, entgegnete Cioloș, dass „Verantwortungsübernahme in Krisensituationen“ auch Opfer voraussetze. Er sei nicht wegen „Ämtern und Sinekuren“ in die Politik gegangen, sondern in der Hoffnung, etwas bewirken zu können.

Nicht zu guter Letzt stellte der designierte Regierungschef klar, keine Mehrheit mit der PSD und/oder AUR anzustreben – die Zielsetzungen der USR seien nämlich unvereinbar mit jenen der beiden Oppositionsparteien.