Bukarest (ADZ) - Leonard Orban hat Dienstagabend im Schloss Cotroceni den Eid als Minister für europäische Angelegenheiten abgelegt. Beim Zeremoniell waren außer Präsident Traian Băsescu mehrere Amtsträger zugegen: Premier Emil Boc, die Vorsitzende der Abgeordnetenkammer Roberta Anastase, der Präsident des Verfassungsgerichts Augustin Zegrean, Minister und Präsidialberater.

Vorher hatte das Parlament die Bildung des Ministeriums für europäische Angelegenheiten und die Ernennung von Leonard Orban zum Minister gebilligt. Das ist einstimmig geschehen, mit 245 Stimmen dafür, nachdem sich die Opposition der Stimmabgabe enthalten hatte.

Nach dem Zeremoniell der Vereidigung verwies Präsident Traian Băsescu darauf, dass das neue Ministerium auf vorhandene Strukturen aufgebaut werde, die Behörde für die Koordinierung der Strukturinstrumente (ACIS) und das Departement für europäische Angelegenheiten. Der neue Minister müsse gute Fachleute heranziehen, sagte Traian Băsescu.

Seiner Meinung nach seien an der bisher schwachen Absorption der europäischen Fonds nicht die Minister schuld, sondern die Beamten. Denn diese seien entweder „inkompetent oder korrupt“. Die Inkompetenz einerseits und die Verzögerung der Akten andererseits hätte zu den bisherigen Engpässen geführt. Es käme nach wie vor auf die Beamten an, die die Projekte bearbeiten.