Neue EU-Kommission: Rumänien voraussichtlich ohne Spitzenposten

Von der Leyen will ihr neues Team kommende Woche vorstellen

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Brüssel/Straßburg (ADZ) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will kommende Woche ihre Liste mit den nominierten EU-Kommissarinnen und -Kommissaren vorstellen – es wird erwartet, dass sie den Fraktionschefs des EU-Parlaments ihre Personalvorschläge für die jeweiligen Portfolios am 17. September unterbreitet. Rumänien scheint dabei für keinen Spitzenposten gute Karten zu haben: Laut einem Bericht der Wochenschrift „Politiko“ ist die von Premier Marcel Ciolacu (PSD) nominierte EU-Abgeordnete Roxana Mînzatu (S&D/PSD) als künftige Arbeitskommissarin im Gespräch – ein Ressort, das weder besonders einflussreich noch wirtschaftsrelevant ist, wie es sich Ciolacu gewünscht hatte.

Die neue EU-Kommission wird voraussichtlich fünf bis sechs Exekutiv-Vizepräsidentinnen und -präsidenten für besonders relevante Themen aufweisen, zu denen die rumänische Kommissarin allerdings wohl kaum gehören dürfte. 

Nach der Vorlage der Liste ist sodann das Europaparlament am Zug. Weil die gewählte EU-Kommissionschefin ihr Ziel, eine gleiche Anzahl von Frauen und Männern in ihrem Team zu haben, klar verfehlt hat, könnte das EU-Parlament nun seinen Unmut über das deutliche Geschlechterungleichgewicht zum Ausdruck bringen – da sich die Kandidaten als Nächstes Anhörungen in den für ihre Fachbereiche zuständigen Ausschüssen des EU-Parlaments stellen müssen, rechnen Politbeobachter damit, dass nicht alle Anwärter diese Hürde schaffen werden. 2019 hatte das EU-Parlament bekanntlich Rumäniens Anwärterin auf einen Kommissarsposten, Rovana Plumb (PSD), wegen eines Interessenkonflikts erst gar nicht zur Anhörung zugelassen.

Als ungewiss gilt auch das Startdatum der neuen EU-Kommission – allgemein wird in Brüssel erst mit dem 1. Dezember gerechnet.