Opposition zunehmend fragmentiert

Fraktionen parteifreier Populisten werden immer stärker

Symbolfoto: pixabay.com

Bukarest (ADZ) – Die rechtspopulistische Opposition wird immer fragmentierter – die Fraktionen der abtrünnigen Ultrarechten erstarken, während im Gegenzug die Kleinpartei SOS der Rechtsextremistin Diana Șoșoacă sowie die Zwergpartei POT tüchtig Federn lassen mussten: Seit der Parlamentswahl 2024 kehrten nämlich insgesamt 31 auf SOS- oder POT-Listen gewählte Abgeordnete und Senatoren ihren Parteien den Rücken und schlossen sich zu Fraktionen parteifreier Parlamentarier in Ober- und Unterhaus zusammen. Zahlenmäßig sind die beiden neuen Fraktionen bereits so stark wie jene des UDMR, der auf 32 Parlamentarier kommt. 

Im Senat schlossen sich bereits im letzten Jahr 12 parteifreie Ultrarechte zu einer Fraktion namens „PACE – Rumänien zuerst“ zusammen, ihr Fraktionschef ist Dorin Silviu Petrea, ein ehemaliger Sozialdemokrat, dem SOS-Chefin Șoșoacă letzten Juni vorgeworfen hatte, ein „PSD-Spion“ zu sein, und daher aus ihrer Partei ausschließen ließ. In der Abgeordnetenkammer gründeten 19 mittler-weile parteifreie Ex-POT-Parlamentarier derweil eine Fraktion namens „Geeint für Rumänien“, der Răzvan Mirel Chiriță, ein Parlamentarier mit strafrechtlichen Problemen, vorsteht.