Orban: Mehrheit ohne PSD ist machbar

Neue Regierung noch vor Weihnachten?

Bukarest (ADZ) – Das erklärte Ziel der Nationalliberalen Partei, eine Regierungsmehrheit ohne PSD zu bilden, ist machbar, erklärte Ex-Premierminister und PNL-Vorsitzender Ludovic Orban am Dienstagabend nach Beratungen der PNL-Spitzen mit Staatschef Klaus Johannis. „Mögliche Partner“ für die Liberalen seien USR-PLUS und der Ungarnverband UDMR, infolge von Verhandlungen könne man eine „stabile Regierung“ bilden, die über ein klares Regierungsprogramm verfüge. Laut vorläufigen Wahlergebnissen werden die drei Parteien von 244 Senatoren und Abgeordneten im neuen Parlament vertreten, für die Investitur braucht eine Regierung bei der Abstimmung im neuen Parlament 234 Stimmen.

Laut PNL-Vize Rareș Bogdan rechne man auch mit den Stimmen der 16 Abgeordneten aus der Minderheiten-Fraktion. Vorläufig gebe es „drei, vier Namen“, die als Premier seitens der Liberalen in Frage kämen, unter ihnen auch Interimspremier Nicolae Ciucă. Der PNL-Vorstand werde sich vor den Beratungen mit Präsident Klaus Johannis in Schloss Cotroceni auf einen Namen einigen, erklärte Bogdan. Die Investitur der neuen Regierung könnte noch vor Weihnachten erfolgen, Rumänien brauche im neuen Jahr eine arbeitsfähige Regierung, hieß es ferner.