Premier wieder im Amt, PNL besteht auf seinem Rücktritt

Dragnea: Als Erstes muss Ponta die Koalitionsprobleme lösen

Mit Krücken und neuem Bart-Look verließ Premier Victor Ponta am Mittwoch den Regierungssitz nach einer rund zweistündigen Stippvisite. Begleitet wurde dabei er von seinem 12-jährigen Sohn Andrei.
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Bukarest (ADZ) – Premier Victor Ponta ist wieder in Amt und Würden – Staatschef Klaus Johannis erließ am Donnerstagmorgen das einschlägige Dekret zur Beendigung des Interims von Vizepremier Gabriel Oprea an der Regierungsspitze. Damit wäre nun wieder alles beim Alten, einschließlich Rücktrittsforderungen der Opposition: Nach einmonatiger Abwesenheit sei Ponta „genau zum richtigen Zeitpunkt für einen Rücktritt“ zurückgekehrt, mokierte sich Liberalenvize Ludovic Orban.

Der Premier war am Mittwoch aus der Türkei zurückgekehrt, wo er sich seit dem 12. Juni wegen einer Knieoperation nebst Reha aufgehalten hatte. Die jähe Heimkehr und anschließende Stippvisite in Krücken im Regierungsgebäude überraschten selbst viele PSD-Spitzen – so räumte die informelle Nummer 2 der PSD, Liviu Dragnea, ein, davon aus der Presse und nicht vom Parteichef erfahren zu haben. Dragnea stellte klar, welche Probleme Ponta als Erstes in Angriff nehmen müsse – nämlich die schwelende Koalitionskrise.

Die PSD beabsichtige keineswegs, in der Koalition fortan die „zweite Geige“ zu spielen, so Dragnea. Die „Lage“ müsse daher schnell geklärt werden, da „viele PSD-Organisationen im Land wegen des jüngsten Abstimmungsergebnisses im Parlament erbost sind“. SIE-Chef Mihai Răzvan Ungureanu konnte bekanntlich dank der Stimmen der mitregierenden UNPR um Vizepremier Gabriel Oprea bestätigt werden.