PSD-Bürgermeister: „Meine Partei treibt ein gefährliches Spiel“

Constantin Toma rechnet mit Koalition mit der AUR

Bukarest (ADZ) – Der Bürgermeister von Buzău, Constantin Toma (PSD), rechnet nach eigenen Angaben damit, dass die unter Sorin Grindeanu eingeschlagene Richtung seiner Partei letzten Endes zu einer Koalition mit der rechtspopulistischen AUR führen wird – daran scheine „kein Weg vorbeizuführen“, sagte der für seine Offenheit bekannte PSD-Kommunalpolitiker dem Nachrichtensender Digi24. AUR-Chef George Simion hatte indes eine Beteiligung seiner Partei an einer Regierungskoalition wiederholt von einem dem prorussischen Rechtsextremisten Călin Georgescu erteilten Regierungsauftrag abhängig gemacht.

Auf die andauernden Drohungen der PSD über ein Koalitionsaus angesprochen, räumte Toma ein, dass seine Partei ein „äußerst gefährliches Spiel“ treibe, das ausschließlich Parteichef Grindeanu und „rund sechs weiteren, ihm nahestehenden Personen“ mit Führungsämtern nütze. Diesen gehe es letztlich „keineswegs um das Schicksal der Partei, sondern bloß um das eigene politische Überleben“.

Toma betonte, dass es aus seiner Sicht keinerlei Grund gibt, die Koalition platzen zu lassen, auch sei ein derartiger Schritt in der PSD nie erörtert worden. Statt zufrieden zu sein, einer Koalition anzugehören, die das ausgeuferte Defizit einigermaßen wieder unter Kontrolle bekommen habe, schlüpfe die PSD andauernd in die Rolle einer Oppositionspartei und setze auf „blanken Populismus“, der leicht abermals zu einem „Desaster“ führen könne, so der Buzăuer Bürgermeister. 

Offiziell überlegt die PSD schon seit drei Monaten, ob sie der Regierungskoalition noch angehören oder diese platzen lassen will – PSD-Chef Grindeanu hatte Anfang Dezember verlautet, dass seine Partei analysieren wolle, inwiefern den Vorschlägen der PSD auf Koalitionsebene Rechnung getragen werde.