Bukarest (ADZ) - In der Regierungssitzung vom Mittwoch unter Vorsitz von Präsident Klaus Johannis ist das Memorandum für das von diesem 2016 initiierte Projekt „Gebildetes Rumänien“ bewilligt worden. Damit ist der Weg frei für ein tiefgreifendes Reformprogramm des Bildungswesens bis 2030, mit dem Ziel, vorzeitigen Schulabbruch und funktionellen Analphabetismus zu bekämpfen. „Es ist ein extrem wichtiger Tag für die Zukunft der Bildung in unserem Land“, leitete Johannis die Sitzung ein, der von seinem verfassungsmäßigen Recht Gebrauch gemacht hatte, einer solchen beizuwohnen, wenn Themen von nationalem Interesse zu Außenpolitik, Verteidigung oder öffentlicher Ordnung diskutiert werden, oder auf Einladung des Premierministers.
Das 137 Seiten starke Memorandum sei Ergebnis der „umfassendsten Beratungen auf nationaler Ebene im Bereich Bildung seit jeher“, so Johannis, der die Kooperation im Parlament lobte: „Ich habe stets die Offenheit der Parlamentarier, einschließlich der Opposition, für die Zusammenarbeit bei der legislativen Umsetzung dieses Projekts geschätzt. Bildung muss unsere gemeinsame Basis sein, auf die wir bauen, und darf keine politische Farbe haben.”
Premierminister Florin Cîțu (PNL) sprach seine Freude darüber aus, dass das Memorandum in seiner Amtszeit angenommen wurde. Er selbst werde den interministeriellen Ausschuss zur Monitorisierung des Projekts ab 1. August koordinieren. Bis zum 10. September ist eine Regierungsentscheidung über einen Aktionsplan mit konkreten Vorgaben und Terminen geplant. Bis zum 1. Oktober soll ein Rechtsrahmen für die Umsetzung erarbeitet werden. Das Projekt wird aus dem Staatshaushalt und dem Wiederaufbau- und Resilienzplan (PNRR) finanziert, der 3,6 Milliarden Euro vorsieht.
