Rennen um Amt des Kammerpräsidenten eröffnet

Ludovic Orban spricht nach Rücktritt von einem „Neubeginn“

Ludovic Orban | Archivfoto: Agerpres

Bukarest (ADZ) – Sowohl die regierenden Liberalen als auch die oppositionelle PSD wollen das Amt des Präsidenten der Abgeordnetenkammer für sich beanspruchen, nachdem der bisherige Amtsinhaber Ludovic Orban (PNL) am Mittwoch, wie angekündigt, zurückgetreten ist.
Wie PSD-Vize Sorin Grindeanu mitteilte, wird seine Partei einen Anwärter auf das Amt aufstellen, auf das sich allerdings auch einige Liberale, darunter Fraktionschef Florin Roman, Arbeitsministerin Raluca Turcan und PNL-Vize Robert Sighiartău, Hoffnungen machen. Ohne eine Neuauflage der bürgerlichen Koalition stehen ihre Chancen allerdings schlecht, da die Stimmen der PNL-Abgeordneten keineswegs ausreichen, um einen Parteikollegen ins Amt zu hieven – die PNL-Fraktion zählt nämlich 96 Abgeordnete, während die PSD auf 110 kommt. Um zum Kammerpräsidenten gewählt zu werden, muss ein Kandidat bei gegebenem Sitzungsquorum die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen – was de facto mindestens 153 Stimmen voraussetzt.

Der Presse sagte Orban nach seinem Rücktritt, dass der Schritt für ihn „Befreiung“ und „Neubeginn“ zugleich sei. Auf die Frage der Reporter, ob seine Zukunftspläne den Austritt aus der PNL und die Gründung einer eigenen Partei vorsehen, entgegnete der 58-Jährige, einen derartigen Beschluss ankündigen zu wollen, sollte er ihn fassen. Das Amt habe er niedergelegt, weil er nicht Teil des „wahnwitzigen Projekts“ sein wolle, welches Land und dessen Institutionen in die Luft jage. Der Ex-PNL-Chef kritisierte sowohl Interims-Premier Florin Cîțu (PNL) als auch Staatspräsident Klaus Johannis abermals scharf – einen Regierungschef, dessen Vertrauenswerte bei 10 Prozent liegen würden, mit Brachialgewalt durchsetzen zu wollen, sei schlichtweg „antidemokratisch“, so Orban.