Bukarest (ADZ) - Präsident Traian Bãsescu hat Sonntagabend nach einer Besprechung in Schloss Cotroceni angekündigt, dass die Neuberechnung der Militärrenten vorläufig unterbrochen wird.

An der Besprechung hatten sich Premier Emil Boc sowie die zuständigen Minister beteiligt. Als neuer Termin für den Abschluss dieser Umberechnung wurde der 31. Dezember 2011 genannt.
Traian Bãsescu sagte, dass das Urteil des Obersten Gerichts- und Kassationshofs betreffend die Militärrenten eingehalten werden müsse. Durch dieses Urteil würde aber nicht das Gesetz 119/2010 außer Kraft gesetzt, dieses bleibe weiterhin gültig. Außer Kraft gesetzt wurde Regierungserlass 735 vom 21. Juli 2010, der sich auf die Durchführung dieses Gesetzes bezieht. Die Regierung würde also einen neuen Erlass über die Durchführung des Gesetzes ausarbeiten, der alles berücksichtigt, was die Gerichte beanstandet haben. Vor allem wird darin vorgesehen, dass die Behörden die Pflicht haben werden, die Unterlagen für die Umberechnung der Renten (Beiträge, Dienstalter) bereitzustellen und nicht die einzelnen Rentner.

Die Neuberechnung der Renten, die bisher durchgeführt wurde, bleibt gültig. In den anderen Fällen werden die Militärrentner im Februar die gleiche Rente wie im Dezember erhalten, zuzüglich die Summen, die ihnen im Januar abgezogen wurden.