Richter Danileț darf Amt wieder antreten

Bukarest (ADZ) - Der Klausenburger Richter Cristi Danileț hat auch die dritte Klage gegen seine vom Justizrat CSM verfügte Entfernung aus dem Dienst gewonnen. Der Justizrat hätte ihm nur das Gehalt kürzen sollen, fanden die Richter am Obersten Gerichtshofs in Bukarest. 

Gleich drei Mal hatte der CSM den Ausschluss von Cristi Danileț aus dem Richterdienst beschlossen: Zuerst störten sich seine Kollegen im Dezember 2021 an zwei im sozialen Netzwerk TikTok geposteten Videos, in denen der Jurist bei Hausarbeiten herumalberte. Dann legten sie im Mai 2022 sein Engagement in zwei zivilgesellschaftlichen Vereinen als eine Richtern untersagte politische Tätigkeit aus. Zuletzt warfen sie ihm vor, bei einer Haftsache grob fahrlässig gehandelt zu haben. 

Nicht nur Juristen bewerteten zur damaligen Zeit die Disziplinarstrafen als Schikane gegen einen reformorientierten Richter. 

Laut Urteil des Obersten Gerichtshofs darf Danileț nun zurück auf die Richterbank.