Budapest (ADZ) - Der Ausgang der US-Präsidentschaftswahl und der Umgang der EU mit Wahlsieger Donald Trump, der seine zweite Amtszeit am 20. Januar 2025 antreten wird, sind das Kernthema gewesen, das die europäische Spitzenpolitik am Donnerstag auf gleich zwei in Budapest gestiegenen Gipfeltreffen beschäftigt hat – Rumänien wurde bei beiden von Staatspräsident Klaus Johannis vertreten.
Als Erstes stieg zunächst das halbjährliche Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG), die nach Beginn des Ukraine-Krieges ins Leben gerufen worden war und u. a. die Isolation Russlands auf internationaler Ebene verdeutlichen soll. Der EPG gehören insgesamt 47 europäische Länder an – neben den 27 EU-Mitgliedstaaten auch alle EU-Beitrittskandidaten sowie andere Nachbarn, einschließlich die Türkei, Aserbaidschan und Großbritannien. Zum Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft reiste auf Einladung von EU-Ratspräsident Charles Michel sowie des konservativen ungarischen Premiers Viktor Orbán auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj an.
Am Abend stand sodann ein informeller EU-Gipfel an, wobei die 27 EU-Staats- und Regierungschefs bei einem Abendessen erstmals gemeinsam über das US-Wahlergebnis berieten. Im Vorfeld ihres Treffens waren die EU-Staatenlenker in Budapest bemüht, Gelassenheit angesichts Trumps Wiederwahl zu demonstrieren. „Wir werden mit der neuen Trump-Regierung auf eine gute Art zusammenarbeiten“, sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Auch EU-Ratspräsident Michel, für den es sein letztes Gipfeltreffen war, verwies darauf, dass die EU zwar ihre Beziehungen mit den USA weiter vertiefen, aber auch unabhängiger von Washington werden wolle, zudem sei es wichtig, die Ukraine weiter zu unterstützen.