Staatschef: Sondierungen erst bei sich abzeichnender Mehrheit

Präsenzunterricht künftig auch von Impfquote des Lehrkorps abhängig

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Bukarest (ADZ) – Staatspräsident Klaus Johannis hat am Donnerstagabend in einer TV-Ansprache bekannt gegeben, die Fraktionen erst zu Sondierungen bitten zu wollen, nachdem sich infolge der diese Tage steigenden Tuchfühlungen eine Mehrheit abgezeichnet hat. Nachdem auch der designierte Premierminister Nicolae Ciucă (PNL) keine Mehrheit für eine Duldung seines Minderheitskabinetts habe aushandeln können, sei augenscheinlich geworden, dass „eine Minderheitsregierung keine Lösung“ darstelle. Weitere Versuche in diese Richtung könne er daher nicht mehr gutheißen, sagte das Staatsoberhaupt. Entsprechend wolle er abwarten, bis die Fraktionen sich zu einer Mehrheit und einem gemeinsamen Anwärter auf das Amt des Regierungschefs durchgerungen hätten, bevor er sie zu formellen Sondierungsgesprächen einlade, erklärte Johannis.

Neben der Regierungskrise schnitt der Präsident auch das Thema des Unterrichts an: Die bisherigen, pandemiebedingten, Zwangsferien würden nicht verlängert, der Unterricht werde am Montag wieder aufgenommen. Dort, wo die Corona-Inzidenzwerte es zulassen würden, könne auf Präsenzunterricht gesetzt werden, doch werde letzterer ab sofort von einer zusätzlichen Auflage, nämlich von der Impfquote des Lehrkorps einer jeden Lehrstätte, abhängig gemacht, teilte der Staatschef mit. Eine einschlägige Verordnung der Minister für Bildung und Gesundheit werde im Laufe des Freitags veröffentlicht und alle einschlägigen Details enthalten, fügte Johannis hinzu. 

Bildungsminister Sorin Cîmpeanu (PNL) erläuterte anschließend in einer Talkshow, dass aller Wahrscheinlichkeit nach „eine Impfquote von 60 Prozent in den Reihen des eigenen Lehrkorps“ ab sofort als Voraussetzung für den Präsenzunterricht in einer Lehrstätte gelten werde.