Bukarest (ADZ) - Staatspräsident Klaus Johannis hat am Dienstag aus Anlass des 20. Jubiläums seit der Gründung der Antikorruptionsbehörde DNA hervorgehoben, dass zwanzig Jahre Korruptionsbekämpfung für Rumänien ausschlaggebend in puncto Strukturreformen gewesen sind und zudem über die Landesgrenzen hinaus signalisiert haben, dass Rumänien sich für Transparenz und Integrität auf Behördenebene einsetze. Zudem habe die DNA hierzulande einen Mentalitätswandel bewirkt – die rumänische Gesellschaft sei immer weniger gewillt, krumme Machenschaften im öffentlichen Leben zu dulden, so das Staatsoberhaupt. 

Den Korruptionsjägern bescheinigte Johannis, nach einem „schüchternen Start“, der teils von mangelndem politischen Willen verschuldet worden sei, letztlich erhebliche Fortschritte verzeichnet und sich zu einem „Vorbild auf europäischer Ebene“ gemausert zu haben. Der Staatschef verwies auch auf die vom Parlament beschnittenen Befugnisse der DNA sowie auf etliche umstrittene Urteile des Verfassungsgerichts, die die Korruptionsbekämpfung ihrerseits erschwert hätten. Dabei forderte Johannis „einen klaren, kohärenten Rechtsrahmen“, der den Staatsanwaltschaften „alle Mechanismen“ für eine reibungslose Tätigkeit biete. Nicht zu guter Letzt stellte der Präsident klar, dass die aktuell im Parlament anhängige Novellierungsvorlage der drei wesentlichen Justizgesetze „den Empfehlungen der internationalen Gremien Rechnung“ tragen müsse.

Ihrerseits beglückwünschte die europäische Generalstaatsanwältin Laura Kövesi ihre früheren Kollegen per Videoschalte – sie hätten das Vertrauen der Bürger in Behörden und Rechtsstaatlichkeit gestärkt. Der DNA wünschte die ehemalige Behördenchefin zudem, „stark und unabhängig“ zu bleiben.