Staatspräsident bei Drei-Meere-Initiative in Kroatien

Nicușor Dan: Koalition zwischen PSD und AUR „höchst unwahrscheinlich“

Foto: presidency.ro

Dubrovnik (ADZ) – Präsident Nicușor Dan ist am Dienstag nach Kroatien gereist, um auf Einladung des kroatischen Regierungschefs Andrej Plenkovic an einem zweitägigen Gipfeltreffen der Drei-Meere-Initiative teilzunehmen. In Dubrovnik wollte Dan auch eine Reihe bilateraler Gespräche absolvieren.

Die Drei-Meere-Initiative – ein Zusammenschluss von 13 Staaten zwischen Ostsee, Adria und dem Schwarzen Meer – gewinnt seit dem russischen Angriff auf die Ukraine zunehmend an Gewicht, da es gilt, Abhängigkeiten von Russland zu beenden, Lieferketten abzusichern und die Energieversorgung krisenfester zu machen. Auf der Agenda des Gipfels standen einerseits Projekte in den Bereichen Infrastruktur, Energie und Innovation, andererseits widmeten sich die Teilnehmer auch den anhaltend hohen Energiepreisen. 

Der 2015 gegründeten Initiative gehören neben Rumänien auch Estland, Lettland und Litauen, Polen, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Bulgarien, Slowenien, Griechenland und Kroatien sowie Österreich als einziger Nicht-NATO-Staat an. Darüber hinaus sind vier assoziierte Länder – Ukraine, Republik Moldau, Albanien und Montenegro – sowie sechs strategische Partner – USA, Deutschland, die EU-Kommission, Japan, Spanien und die Türkei – beteiligt. Italien will noch im laufenden Jahr die strategische Partnerschaft beantragen.

Von den rumänischen Medien am Rande des Gipfeltreffens auf die Regierungskrise daheim angesprochen, sagte der Staatschef, weiter vermitteln und dabei seine Äquidistanz bewahren zu wollen. In puncto des am Dienstag im Parlament eingebrachten gemeinsamen Misstrauensantrags der PSD und AUR erklärte Dan, dass dieser „absehbar“ gewesen sei. Eine Koalition zwischen PSD und AUR erachtete der Präsident indes als „höchst unwahrscheinlich“.