Brüssel (ADZ) – Staatspräsident Klaus Johannis hat am Donnerstag in Brüssel im Vorfeld des sechsten EU-Afrika-Gipfels an einem der Ukraine-Krise gewidmeten informellen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs teilgenommen, auf dem die jüngsten Entwicklungen an der ukrainischen Grenze unter die Lupe genommen wurden. Zwar hatte Moskau bekanntlich einen Rückzug seiner Truppen aus dem Grenzgebiet zur Ukraine angekündigt, doch sah die EU keine Zeichen der Deeskalation – der russische Truppenaufmarsch dauere an, obwohl Russland das Gegenteil behaupte, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Auch die NATO teilte mit, „keine Anzeichen für einen Rückzug oder eine Deeskalation“ zu sehen, im Gegenteil – man befürchte, dass Russland versuche, „einen Vorwand für einen bewaffneten Angriff auf die Ukraine zu inszenieren“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach angeblichen Angriffen gegen prorussische Separatisten in der Ostukraine. 

Staatschef Klaus Johannis sagte nach dem Treffen, dass der Risikopegel für die europäische Sicherheit weiter „im kritischen Bereich“ sei – diese könne nur durch „geeinte diplomatische und wirtschaftliche Bemühungen“ sowie eine „effiziente Koordinierung“ gewährleistet werden. Johannis hob zudem hervor, dass Rumänien auf einen eventuellen Flüchtlingsstrom aus dem Nachbarland vorbereitet ist.

Im Anschluss kamen die Staats- und Regierungschefs der EU und Afrikanischen Union zu ihrem sechsten Gipfeltreffen zusammen, bei dem es von der Corona-Impfstoffherstellung über Klimaschutz und Migration bis hin zu Sicherheitsfragen geht. Auf Johannis‘ Programm im Rahmen des zweitägigen Gipfels stand am Freitag auch ein Treffen mit der neuen Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola.