Bukarest (Mediafax/ADZ) - Victor Ponta, Vorsitzender der PSD und Ko-Präsident des USL, ist der Ansicht, dass der USL ab Montag die Mehrheit im Senat haben wird, also um eine Stimme mehr als die gegenwärtigen Machtinhaber. Unter diesen Umständen wäre es möglich, dass die USL-Senatoren den Boykott unterbrechen. Seit zwei Monaten war der Senat nicht mehr beschlussfähig.

Allerdings werden unterschiedliche Rechnungen gemacht. Durch den Übertritt des PDL-Senators von Karasch-Severin, Iosif Secăşan, zur PNL, gewinnt diese Fraktion noch einen Sitz. PDL-Senator Radu F. Alexandru hat angekündigt, dass er sich Montag aus dem Senat zurückziehen wird, nachdem er in den Hörfunk- und Fernsehrat (CNA) gewählt wurde. Die Regierungskoalition käme also auf bloß 65 Sitze (der kranke Attila Verestoy nicht mitgezählt), die Opposition auf 66 Sitze. Die Mehrheit macht aber 67 Sitze aus, es hänge also davon ab, auf welche Seite sich der Unabhängige Mircea Geoană schlagen wird.

In der Abgeordnetenkammer möchte Victor Ponta nächste Woche mit der Amtsenthebung der Vorsitzenden Roberta Anastase beginnen, da diese wiederholt gegen die Hausordnung verstoßen habe. Man müsste auch in der Abgeordnetenkammer nachzählen, ob die Regierungskoalition noch die Mehrheit hat. Bei der Abstimmung im Fall Anastase könne man mit Überraschungen rechnen, wenn man die Entwicklungen in der PDL in Betracht zieht.