Varujan Vosganian aus der PNL zurückgetreten

ANI und Rechnungshof nehmen Ex-Minister ins Visier

Bukarest (ADZ) - Der zurzeit in den Schlagzeilen stehende Senator Varujan Vosganian ist am Wochenende aus der PNL ausgetreten. Allerdings kehrte der Ex-Wirtschaftsminister nur seiner Partei, nicht auch dem Oberhaus den Rücken, sodass ihn seine parlamentarische Immunität weiter vor Strafermittlungen der Direktion zur Bekämpfung des Organisierten Verbrechens und Terrorismus (DIICOT) schützt. Seinen Rücktritt aus der PNL gab Vosganian durch einen lakonischen Blogeintrag bekannt – es sei dies seine „kollegiale Antwort auf die Aufforderung der Parteispitze“, schrieb der nunmehr parteifreie Senator.

Doch braut sich über ihm bereits neues Ungemach zusammen: So verlautete die Integritätsbehörde ANI am Freitag, Vosganians Vermögensverhältnisse wegen des „Verdachts auf nicht angeführte Gelder“ zu prüfen. Und auch der Rechnungshof beanstandete in seinem jüngsten Bericht, dass das Wirtschaftsressort 2013 „wiederholt illegale Zahlungen“ an bevorzugte Unternehmen vorgenommen hat. Vosganian war bis Oktober 2013 amtierender Wirtschaftsminister der Regierung Ponta II. Den Ex-Liberalen verdächtigen die Staatsanwälte schon seit längerem des Amtsmissbrauchs zwecks Begünstigung des umstrittenen Milliardärs Ioan Niculae und dessen Unternehmersgruppe InterAgro durch Billiggas, jedoch schmetterte der Senat bis dato alle DIICOT-Ansuchen um Einleitung von Ermittlungen gegen Vosganian ab.