Verteidigungsstrategie stößt auf Kritik

Korruptionsbekämpfung nur beiläufig erwähnt

Bukarest (ADZ) - Die vom Obersten Verteidigungsrat jüngst verabschiedete und von Staatspräsident Klaus Johannis anschließend vorgestellte Verteidigungsstrategie für die kommenden vier Jahre stößt diese Tage zunehmend auf Kritik. Sowohl unabhängige Medien als auch die Reformpartei USR bemängeln vor allem die eher selten und beiläufig erwähnte Korruptionsbekämpfung, während Korruption erstmals seit mehr als einem Jahrzehnt nicht mehr als „Bedrohung“ für die Sicherheit des Landes eingestuft wird.

USR-Chef Dan Barna teilte am Donnerstag mit, dass seine Fraktion das Dokument „in seiner aktuellen Form nicht verabschieden wird“ – es sei für ihn nicht nachvollziehbar, wieso Korruption plötzlich zu einem „nebensächlichen Phänomen“ geworden sei, wo doch „bisher nicht einmal das Justiz-Desaster des Dragnea-Regimes“ behoben worden sei.

Der für Sicherheitsfragen zuständige Präsidentschaftsberater Ionel Oprișor stellte daraufhin mittels einer Pressemitteilung klar, dass die neue Strategie sehr wohl auch „die Bekämpfung der Korruption in all ihren Formen“ vorsehe und Korruption sogar als „Sicherheitsrisiko“, nicht bloß als „Schwachstelle“ eingestuft worden sei.