Von der Leyen, Kallas, Costa: EU-Gipfel nominiert Spitzenpersonal

Rumänien will Kommissarsposten für Wirtschaft oder Erweiterung

Ursula von der Leyen | Foto: Dati Bendo/EU-Kommission

Brüssel (ADZ/dpa) - Die EU-Staats- und Regierungschefs haben Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionschefin nominiert. Der portugiesische Sozialdemokrat und Ex-Premier António Costa wurde als künftiger Ratspräsident designiert, die liberale estnische Regierungschefin Kaja Kallas als EU-Außenbeauftragte. Das teilte EU-Ratspräsident Charles Michel in der Nacht auf Freitag auf einer Pressekonferenz mit.

Grundlage des Personalpakets ist das Ergebnis der Europawahl vor knapp zwei Wochen, bei der die Europäische Volkspartei (EVP), die von der Leyen als Spitzenkandidatin aufgestellt hatte, das beste Ergebnis eingefahren hatte. Die 65-Jährige will nun mit der zweitplatzierten Parteienfamilie der Sozialdemokraten (S&D) und den Liberalen (Renew) eine informelle Koalition bilden.

Die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni enthielt sich nach Diplomatenangaben in der Abstimmung über von der Leyens Nominierung, während der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban schon vor dem Gipfeltreffen angekündigt hatte, nicht zustimmen zu wollen. Beim Gipfel reichte indes eine Mehrheit von 20 EU-Ländern, die 65 Prozent der europäischen Bevölkerung vertreten. Die Wahl von der Leyens soll nach Angaben von EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola frühestens ab Mitte Juli stattfinden. 

In puncto von der Leyens neuer Kommission verhandelt Rumänien zurzeit für den Wirtschafts- oder Erweiterungskommissarsposten. Das berichteten am Donnerstag übereinstimmend mehrere rumänische Medien. Im Gespräch, als EU-Kommissar/in nominiert zu werden, sind die Europaabgeordneten Mihai Tudose und Victor Negrescu (beide PSD), Rareș Bogdan und Siegfried Mureșan (beide PNL) sowie Außenministerin Luminița Odobescu (parteifrei).