Weiter wenig Grund für Schengen-Optimismus

Kaum Aussichten auf baldigen Beitritt

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Bukarest (ADZ) – Präsident Klaus Johannis will weiter am Schengen-Ball bleiben. Auf einer Pressekonferenz anlässlich des Besuches des Schweizer Bundespräsidenten Ignazio Cassis sagte er, dass die Abstimmung im Rat der EU-Innenminister ihn betrübt und enttäuscht habe. Er wolle allerdings nicht nachgeben und sei entschlossen, die Dinge weiterzuführen, bis Rumänien Mitglied im Schengen-Raum wird, führte der Präsident aus. Er werde zwar die Frage nächste Woche auch beim Europäischen Rat erörtern, wenn sich die Staats- und Regierungschefs der EU treffen – allerdings könne eine neue Abstimmung nur im Rahmen des Rates der Innen-und Justizminister stattfinden.

Auch PSD-Chef Marcel Ciolacu setzte möglichen Erwartungen in Verbindung mit einem baldigen neuen Anlauf einen Dämpfer auf. Schengen stehe nicht auf der Tagesordnung des Europäischen Rates, meinte er bei Digi TV. Überhaupt habe Österreich erklärt, seine Stimme nicht zu ändern, also würde man nur Erwartungen schüren, die nicht zu erfüllen sind, fügte er hinzu. Laut Ciolacu könne man über eine neue Abstimmung erst in der zweiten Jahreshälfte reden, wobei neue Verhandlungen erforderlich seien.