Bukarest (ADZ) - Gegen die frühere DNA-Chefin und derzeitige Spitzenkandidatin des EU-Parlaments für das Amt des Europäischen Generalstaatsanwalts, Laura Kövesi, scheint die umstrittene Sonderermittlungsbehörde für Justizstraftaten (SIIJ) ein zweites Ermittlungsverfahren eingeleitet zu haben.
Kövesi, die am Donnerstag erneut zur neuen Ermittlungsbehörde vorgeladen worden war, sagte nach ihrer mehr als fünfstündigen Einvernahme, dass sie de facto wegen „eines Verfahrens vorgeladen“, vor Ort dann allerdings „völlig verfahrenswidrig“ mit „anderen, neuen, Vorwürfen überhäuft“ worden sei, die auf ein zweites Ermittlungsverfahren hindeuten. Sie sei sich diesbezüglich jedoch nicht sicher, da ihr lediglich „ein Papier gezeigt“ wurde, das „die Unterschriften von Rechtsanwälten, jedoch keines Staatsanwalts“ aufweise. Die neuen Vorwürfe würden auf „Gründung einer kriminellen Vereinigung“ bestehend aus Staatsanwälten der Antikorruptionsbehörde DNA und auf Beihilfe zu Rechtsbeugung lauten, sagte Kövesi der Presse am Donnerstagabend.
Die 45-Jährige schilderte einen höchst bizarren Ablauf ihrer Einvernahme: Sie habe eine Aussage zu den gegen sie bisher erhobenen Vorwürfen abgeben wollen, was ihr jedoch verweigert worden sei. Danach seien „plötzlich neun bis zehn Rechtsanwälte“ samt etlichen Kriminalbeamten im Raum aufgetaucht, die ihr mitgeteilt hätten, dass inzwischen auch ein zweites Verfahren gegen sie laufe, im Zusammenhang mit welchem sie jedoch nicht vorgeladen worden war. Kövesi stellte klar, dass „beide Verfahren“ auf „Erfindungen“ beruhen und nichts als „Inszenierungen“ darstellen, um ihre EU-Chefankläger-Kandidatur zu torpedieren. Sie werde sämtliche Vorwürfe „mit Leichtigkeit widerlegen“, wenn ihr endlich die Möglichkeit dazu eingeräumt werde.