Großwardein – Das Bürgermeisteramt Großwardein/Oradea will im Rahmen des partizipativen Haushalts für dieses Jahr etwa 1,5 Millionen Lei aufbringen. Der Bürgerhaushalt ist eine direkte Art von kommunaler Bürgerbeteiligung. Die Verwaltung einer Stadt, einer Gemeinde oder einer anderen Verwaltungseinheit bemüht sich dabei um mehr Haushaltstransparenz und lässt die Bürger mindestens über Teile der frei verwendbaren Haushaltsmittel mitbestimmen und entscheiden. Der Gemeinderat der Stadt hat letzte Woche die Verordnung über die Durchführung des Bürgerhaushaltsverfahrens gebilligt, wonach der Höchstbetrag pro Projekt 100.000 Lei betragen wird. Am diesjährigen Bürgerhaushalt können sich nicht nur Bürgerinnen und Bürger, die ihren Wohnsitz in Großwardein haben, sondern auch diejenigen, welche in der Stadt arbeiten oder studieren, beteiligen.
In der Vergangenheit hat der Gemeinderat bei der Ausarbeitung der Verordnung nur selten Vorschläge der Bürger berücksichtigt. Aufgrund dessen gab es auch Vorschläge, das Mindestalter für potenzielle Teilnehmer von 18 auf 16 Jahre zu senken. Ebenso sollen Vorschläge von Bürgern, die abgelehnt wurden, mit einer Entscheidungsbegründung auf einer Plattform veröffentlicht werden, um mehr Transparenz zu gewährleisten. „Auch wenn Vorschläge nach Ablauf der gesetzlichen Frist eingereicht wurden, haben wir sie für die Aspekte berücksichtigt, die die Bestimmungen der Verordnung verbessern oder präzisieren“, erklärte Bürgermeister Florin Birta. Gemäß der neuen Verordnung wird das Bürgerhaushaltsverfahren am 2. Mai geöffnet. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben bis zum 19. Juni die Möglichkeit, Projektvorschläge einzureichen. „Die vorgeschlagenen Projekte sollten innerhalb der Grenze von 100.000 Lei liegen, um so schnell wie möglich umgesetzt zu werden“, erklärte der Bürgermeister weiterhin. Solche „Mini-Projekte“ könnten zum Beispiel eine Landschaftsgestaltung, eine Tischtennisplatte, eine Parkbank oder etwas anderes darstellen. Anschließend werden die eingereichten Projekte zwischen dem 20. Juni und dem 3. Juli von einer Kommission geprüft und validiert. Die Kommission setzt sich aus Vertretern des Rathauses und zwei Bürgervertretern zusammen. Nach der Prüfung und Abstimmung wird die Gemeinde die ausgewählten Projektvorschläge in absteigender Reihenfolge finanzieren.
