Abwahl-Referendum in Dumbrăvița

Kronstadt – Am Sonntag, dem 19. Juni, findet in der Gemeinde Dumbrăvița, Kreis Kronstadt/Brașov ein Referendum statt, in dem die Bewohner dieser Gemeinde entscheiden, ob Bürgermeister Dorel Zahiu (PNL) weiterhin im Amt bleibt oder nicht. Die Initiative zu diesem Referendum kam von den Gemeinderäten der Union zur Rettung Rumäniens (USR), die im November des Vorjahres 1100 Unterschriften dafür sammeln und vorlegen konnten. Das Abwahl-Referendum ist das erste dieser Art in Rumänien nach 1989. Bürgermeister Zahiu, der seit 2004 ununterbrochen im Amt ist, wird vorgeworfen, nicht mehr die Interessen der Bürger aus dem Gemeindevorort Dumbrăvița und dem Dorf Vlădeni zu vertreten. Seitens der drei Gemeinderäte von USR Dumbrăvița heißt es unter anderem: „Seit zu langer Zeit ist das Schicksal der Gemeinde dem Zufall überlassen. Wir haben keine Wege, wir haben kein Kanalisationssystem, öffentliche Dienstleistungen gibt es so gut wie nicht. Wir haben keine Kindertagesstätte, keinen Park, keine entsprechende Kinderspielplätze. Die Zustände in den Kindergärten und Schulen sind erbärmlich.“ USR hatte im Februar gegen Bürgermeister Zahiu und den Sekretären des Rathauses eine Klage bei der Antikorruptionsbehörde (DNA) eingereicht, in der den beiden vorgeworfen wurde, das Abhalten des Referendums zu blockieren. Der Bürgermeister hatte seinerseits über das Verwaltungsgericht versucht, die Aufhebung der Order des Kreispräfekten zur Gründung eines Ausschusses für das Abhalten des Referendums zu bewirken. Am 24. Mai hatte das Amtsgericht Kronstadt in einem endgültigen Urteil das Gesuch des Bürgermeisters abgewiesen.