Temeswar (ADZ) – Die Nationale Integritätsagentur (ANI) hat die Vizebürgermeisterin von Temeswar, Paula Romocean (USR), wegen Unvereinbarkeit von Ämtern für inkompatibel erklärt. Nach Angaben der Behörde soll Romocean über einen Zeitraum von fast zwei Jahren gleichzeitig Mitglied im Verwaltungsrat des Temeswarer Notfallkrankenhauses und Mitglied eines lokalen Führungsorgans ihrer Partei USR gewesen sein.

Wie die ANI am Montag mitteilte, habe sich Romocean zwischen dem 27. Juni 2021 und dem 22. Mai 2023 in einem Zustand der Inkompatibilität befunden. In dieser Zeit war sie ordentliches Mitglied im Verwaltungsrat des Stadtspitals und zugleich Mitglied im Vorstand des Temeswarer USR-Stadtvereins. Dies verstoße gegen das Gesundheitsgesetz von 2006, wonach Mitglieder von Krankenhausverwaltungsräten keine Funktionen in den Leitungs- oder Kontrollorganen politischer Parteien ausüben dürfen.

Die Integritätsagentur weist darauf hin, dass bei Feststellung einer solchen Inkompatibilität eine dreijährige Sperre für die Ausübung öffentlicher Ämter gelten könne, gerechnet ab dem Zeitpunkt der Amtsenthebung oder des regulären Endes des Mandats.

Paula Romocean wies die Vorwürfe zurück und sprach von einer überzogenen Auslegung des Gesetzes. In einer Stellungnahme erklärte sie, ihre Tätigkeit im Vorstand der Temeswarer USR sei keine politische Führungsfunktion im eigentlichen Sinne gewesen. Sie habe weder Entscheidungs- noch Budgetkompetenzen gehabt. Zudem seien beide Positionen unentgeltlich gewesen. Nach ihrer Auffassung sehe das Gesundheitsgesetz in einem solchen Fall lediglich die Beendigung des Mandats im Verwaltungsrat vor, was bereits im Mai 2023 erfolgt sei.

Romocean betonte außerdem, es handele sich bislang nicht um eine endgültige Entscheidung, sondern um das Ergebnis einer automatisierten Prüfung der Vermögens- und Interessenserklärungen. Sie habe ihren Standpunkt an die ANI übermittelt und warte den Abschluss des Verfahrens ab. Eine mögliche dreijährige Berufssperre bezeichnete sie als unverhältnismäßig und „absurd“. Paula Romocean ist seit Anfang 2025 Vizebürgermeisterin von Temeswar.