Auch Abriss von Nichtexistierendem bringt Geld

Eine weitere kafkaeske Burleske im Kreisrat des Banater Berglands ist beendet

Reschitza/Karansebesch – Seit mehreren Tagungssessionen verdienen die Kreisratsabgeordneten von Karasch-Severin ihr Sitzungsgeld mit dem Herumraten, wie es dazu kam, dass auf dem Karansebescher Flughafen zwei Bauruinen abgerissen wurden; wie man jetzt vorgehen muss, um sie aus der Inventur zu streichen – denn sie waren in keiner Inventur und in keinem Grundbuch verzeichnet. Die kafkaeske Burleske wurde nun auf der – wegen Urlaubszeit vorgezogenen – Augusttagung beendet.

Der seit anderthalb Jahren den Kreisrat beherrschende linke Flügel des Kreisrats, angeführt vom PSD-Jolly-Joker, dem Straßenbauunternehmer Ioan Crina, hob das Thema des Abrisses existierender nicht existierender Bauruinen auf dem Flughafen Karansebesch wieder auf sein Schild: „Was tun wir jetzt, vom rechtlichen Standpunkt? Wenn Sie mir sagen, dass die Bauten in erbärmlichem Zustand waren und sowieso abgerissen werden mussten, stimme ich Ihnen bei. Ich bin ja nicht gegen diesen Abriss. Man hat mir durch eine informative Note bestätigt, dass diese Ruinen tatsächlich abgerissen werden mussten. Jetzt sind sie abgerissen. Was aber müssen wir, der Kreisrat, jetzt vom rechtlichen Standpunkt tun? Sind die Bauruinen Teil des Kreisratsvermögens gewesen? Was tun wir, um von Rechts wegen in Ordnung zu sein?“

Als Erster antwortete ihm der Generalsekretär des Landeskreises und des Kreisrats, der faktisch der oberste Rechtsexperte und Garant für die juristische Richtigkeit von Kreisratsbeschlüssen ist. Darian Ciobanu sagte: „Wie ich Ihnen bereits auf der vergangenen Tagung des Kreisrats erläuterte, müssen wir gar nichts tun. Die betreffenden Bauten figurierten zwar auf einer Übergabeliste des Kreisrats an den Pächter, aber sie sind weder auf den Inventurlisten des Kreisrats verzeichnet, noch im Grundbuch eingetragen. Sie hatten also keine juristische Identität. Also haben wir nach ihrem Abriss nichts Weiteres zu tun.“

Noch-Kreisratspräses Romeo Dunca nutzte die Gelegenheit zu einer weiter ausholenden Erklärung, aufgrund des Berichts des Pächters und Verwalters des Flughafens, der dem Kreisrat gehört: „Die sich über mehrere Monate im Kreisrat hinziehenden Debatten waren ohne jeden konkreten Grund. Trotzdem: die Lage war unklar und auch nicht gerade so, wie es recht und richtig gewesen wäre. Da standen Mauern zweier ehemaliger Bauten. Die Immobilien tauchen auf unseren Inventurlisten nicht auf. Auch sind sie nicht im Grundbuch eingetragen. Der Pächter forderte von uns eine Expertise, wegen des bevorstehenden Abrisses. Die Experten weigerten sich, sich den Mauern zu nähern, aus Angst, dass sie einstürzen. Das plötzliche Interesse für die Ruinen kam vor dem NATO-Manöver, für welches die NATO unter anderen auch den Karansebescher Flughafen angemietet hatte. Zuvor forderten die NATO-Inspektoren, zur Sicherheit der Militärs, den Abriss der Ruinen, bevor die Militärs für mehrere Wochen dorthin zogen. Daraufhin wurden diese rasch abgerissen. Letztendlich hat das uns, dem Kreisrat, aus der Nato-Miete des Flughafens, mehrere hunderttausend Euro erbracht: Der Pächter hat, wie vorher dem Kreisrat versprochen, aus dem Mietgeld alle seine Altschulden beim Kreisrat beglichen. Kurzum: wir haben aus den auf dem Papier gar nicht existierenden Ruinen oder aus zwei im Grundbuch nicht registrierten Bauten Geld verdient! Und Sie, meine Herren Kreisräte, haben wieder einmal Schaum geschlagen! Passiert nunmal, immerhin ist bei uns nicht alles perfekt. Aber ein wirkliches Problem gab es nicht.“

So sind in Karansebesch zwei Bauten nun physisch „verschwunden“, die auf dem Papier eh nie existiert haben, und sie haben dem Kreisrat einen ordentlichen Batzen Geld gebracht. Das der Kreisratspräses, so lange sein Mandat noch dauert (das ist bis Oktober), wohl wieder in Straßenbauprojekte stecken wird. Denn seinem Dauerkontrahenten von der PSD scheint er, so weit das in seiner Macht steht, leere Kassen hinterlassen zu wollen… Und den Bewohnern abgelegener Ortschaften des Berglands bringt das asphaltierte Zufahrtsstraßen.