Hermannstadt (ADZ) – Zu den stetigen Bemühungen des DFDR-Abgeordneten Ovidiu Ganț gehört die Problematik des deutschsprachigen Unterrichts und der hierfür notwendigen Infrastruktur. In diesem Sinn richtete er im Oktober d.J. eine parlamentarische Anfrage an den Minister für Entwicklung, öffentliche Arbeiten und Verwaltung Adrian Ioan Veștea, in der er sich nach dem Stadium der Bearbeitung der von der Stadt Oberwischau/Vișeu de Sus bei der Nationalen Investitionsgesellschaft (Compania Naționala de Investiții) eingereichten Dokumentation für die Modernisierung und Ausstattung der rumänisch-deutschen Berufsschule in Oberwischau erkundigte.
Die von Staatssekretär Ioan Cristian Haiduc unterzeichnete Antwort beinhaltet einen ausführlichen Exkurs über das Prozedere, das ein Antrag durchlaufen muss, damit ein Bauvorhaben aus dem Nationalen Bauprogramm für öffentliche oder soziale Bauten (im Rahmen des Entwicklungsministeriums) finanziert werden kann. Ansonsten erläutert sie die Verzögerungen bei der Genehmigung des Antrags aus Oberwischau: Die Dokumentation sei im Rahmen des technisch-ökonomischen Rats der Nationalen Investitionsgesellschaft befürwortet worden, jedoch habe der Antragsteller eine Namensänderung des Investitionsobjektes verlangt, weswegen das Vorhaben unter dem neuen Namen in die Liste des Unterprogramms für Bildungseinrichtungen aufgenommen werden müsse. Danach komme es zur erneuten Genehmigung der Dokumentations-Angaben durch den oben erwähnten technisch-ökonomischen Rat. Ob der Antrag je zur Finanzierungsgenehmigung gelangt, scheint unter diesen Umständen fraglich.
Ähnlich ist die Lage im Fall des Sportsaals für das Johann-Ettinger-Lyzeum in Sathmar/Satu Mare. Der DFDR-Abgeordnete hatte diesbezüglich beim Entwicklungsminister Ve{tea angefragt, ob die Möglichkeit besteht, Mittel für den Bau aus dem Wiederaufbau- und Resilienzplan (PNNR) oder einem anderen Regierungsprogramm zu beantragen. Er hatte auf die Bedeutung des Ettinger-Lyzeums für die deutsche Minderheit aber auch alle in deutscher Sprache lernenden Kinder und Jugendlichen im Sathmarer Gebiet hingewiesen, die genötigt sind, die Sportstunden im Freien abzuhalten. Die Antwort beinhaltet die Auflistung des zurzeit gültigen komplizierten bürokratischen Verfahrens und der Etappen, die ein Finanzierungsantrag durchlaufen muss, die offenbar geschaffen wurden, um eine Antragstellung zu entmutigen.
Genauso wenig entgegenkommend war die zu Jahresbeginn vom Entwicklungsministerium erhaltene Antwort auf eine parlamentarische Anfrage betreffend die Vorhaben zur Sanierung und Ausstattung der Gebäude sowie den Bau eines Sportsaals für das Friedrich-Schiller-Lyzeum in Großwardein/Oradea aus dem Wiederaufbau- und Resilienzplan gewesen.
„Die erhaltenen Antworten beweisen die Unfähigkeit des Entwicklungsministeriums, die aus dem Wiederaufbau- und Resilienzplan zur Verfügung stehenden Mittel zu nutzen“, sagte MP Ovidiu Ganț. „Für die Entwicklung Rumäniens stehen wichtige Investitionsfonds bereit, die infolge bürokratischer Verzögerungen nicht abgerufen werden. Der Entwicklungsminister ist weltfremd und kapiert die Bedeutung von Investitionen in die Bildungsinfrastruktur nicht. Als Deutsches Forum werden wir unsere Bemühungen diesbezüglich jedoch fortsetzen.“
