Temeswar – Hunderte Tonnen Abfall lagen jahrelang auf einer illegalen Deponie am Rande des Temeswarer Stadtteils Mehala, bis vor etwa zwei Jahren die Kommunalverwaltung darauf aufmerksam wurde und beschloss, etwas dagegen zu unternehmen. Die Baufirma, die illegal den Bauschutt dort gelagert hatte, wurde vor Gericht zitiert – nun hat die Kommune endgültig in diesem Rechtsstreit gesiegt.
„Der endgültige Sieg vor Gericht ist eine Bestätigung dafür, dass der Kampf, den wir gegen diejenigen führen, die unsere Gesundheit gefährden, der richtige ist. Dies war einer der gravierendsten Fälle, die wir in Temeswar aufgedeckt haben. Es handelte sich um eine illegale Mülldeponie in der Stadt, ganz in der Nähe der Wohnhäuser. Sie brachten tonnenweise Abfall von verschiedenen Baustellen in der Stadt zu dieser Deponie, ohne sich um die verheerenden Auswirkungen ihres Handelns zu kümmern. Das ist ein klares Signal an alle, die solche illegalen Handlungen begehen, dass es damit vorbei ist“, sagt der Temeswarer Bürgermeister Dominic Fritz.
Der Rechtsstreit begann vor zwei Jahren, als Teams der Stadtverwaltung und der örtlichen Polizei in der Ovidiu-Balea-Straße, hinter dem orthodoxen Friedhof, Haufen von Schutt und Säcken mit Gipskartonplatten, Folien, Styropor und anderen Bau- und Einrichtungsmaterialien sowie PET-Flaschen und anderen Abfällen entdeckten. Das Unternehmen „Best Instal“ wurde zu einer Geldstrafe von 60.000 Lei für das Sammeln, Transportieren und Lagern von Abfällen ohne Umweltgenehmigung und zu weiteren 70.000 Lei für die Lagerung von gemischten Abfällen in einer 120 Quadratmeter großen und etwa 5 Meter tiefen Grube verurteilt. Gleichzeitig ordnete die Gemeinde an, dass das Gelände auf Kosten des Unternehmens gereinigt und die Abfälle an ein zugelassenes Unternehmen übergeben werden. „Best Instal“ focht die Strafen vor Gericht an, obwohl Mitarbeiter des Unternehmens auf frischer Tat ertappt wurden, als sie Abfälle illegal entsorgten. Darüber hinaus wurden die Mitarbeiter von der Kommunalpolizei dabei erwischt, wie sie versuchten, etwa 100 Kubikmeter Abfall mit einer Maschine zu vergraben, auf der der Name des Unternehmens prangte.
Die Temeswarer Stadtverwaltung und die Kommunalpolizei verhängen hohe Strafen gegen Einzelpersonen und Unternehmen, die Abfälle entsorgen, sowie gegen Bauträger, die unter der Hand für den Transport von Schutt bezahlen, der schließlich in bewohnten Gebieten oder auf Grünflächen abgeladen wird.
Die Entsorgung von Bau- und Abbruchabfällen ist durch nationale Rechtsvorschriften geregelt, die Verträge mit zugelassenen Unternehmen vorschreiben. Außerdem gibt es in Temeswar vier Stellen, bei denen Privatpersonen Bauschutt und andere Materialien, die nicht als Haushaltsmüll entsorgt werden dürfen, kostenlos abgeben dürfen. Diese Müllsammelstellen befinden sich in der Torontaler Straße 94, in der Moschnitzaer Str. 2-4, in der Avram-Imbroane-Str. 70 und in der Ovidiu-Cotruș-Str. 201 und sind von Montag bis Freitag zwischen 9 und 19 Uhr (letztere nur bis 17 Uhr) sowie samstags von 8 bis 16 Uhr geöffnet.
