Bilanz des Berufungsgerichts: Arbeitsvolumen gestiegen

Temeswar (ADZ) – In Anwesenheit von Justizminister Radu Marinescu (PSD) hat am Freitag die Jahresbilanzsitzung des Temeswarer Berufungsgerichts stattgefunden. Wie die Gerichtsvorsitzende Maria Cristina Dica erklärte, hätten die Gerichte im Bereich des Temeswarer Berufungsgerichts im vergangenen Jahr nicht weniger als 52.000 neue Zivil- und Strafklagen registriert, ein deutliches Plus im Vergleich zum Vorjahr. Zum Amtsbereich des Temeswarer Berufungsgerichts gehören die Gerichte Arad, Temesch und Karasch-Severin sowie die Amtsgerichte in diesen drei Kreisen (Kreis Arad: Arad, Lippa/Lipova, Chișineu-Criș, Ineu und Gurahonț; Kreis Temesch: Temeswar, Lugosch/Lugoj, Großsantnikolaus/Sânnicolau Mare, Detta/Deta und Fatschet/Făget; Kreis Karasch-Severin: Reschitza, Karansebesch/Caransebeș, Orawitza/Oravița und Neumoldowa/Moldova Nouă).

Allein das Temeswarer Berufungsgericht registrierte 8291 neue Anträge, konnte aber 8152 Urteile und Beschlüsse fällen, so dass die Tätigkeit der hiesigen Richter mit „zufriedenstellend“ bewertet werden konnte. Besonders gut sei die Tatsache, dass knapp 99 Prozent der Anträge (erstinstanzliche Klagen, Berufungs- oder Revisionsanträge) innerhalb eines Jahres gelöst werden konnten. Was die in Rumänien im Allgemeinen lange andauernde Begründung der Urteile angeht, wurde in nur 848 Fällen die vom Gesetzgeber festgelegte Frist überschritten.

Justizminister Marinescu überbrachte gute Nachrichten: Für 60 Millionen Lei soll das Temeswarer Dikasterialpalais, wo alle drei Gerichte sowie die ihnen beigeordneten Staatsanwaltschaften untergebracht sind, einer umfassenden Sanierung unterzogen werden. Das Gebäude wurde das letzte Mal zwischen 1997 und 1999 saniert, es befindet sich in keinem guten Zustand. Auch sollen das Gerichtsgebäude in Arad sowie die Amtsgerichte Lugosch, Fatschet und Orawitza saniert werden. Vor allem in Lugosch und Orawitza befinden sich die dortigen Gerichtsbauten in einem sehr schlechten Zustand, ähnlich ist es auch in Karansebesch, das der Minister aber nicht erwähnte.

Auch soll die Digitalisierung der Justiz fortgesetzt werden, man arbeite an der Einführung einer Spracherkennungsapp, die die Arbeit der Gerichtsschreiber radikal verbessern werde, so der Justizminister. Zwei Gerichtssäle des Temeswarer Berufungsgerichts seien bereits mit diesem System ausgestattet, es befinde sich in der Testphase.