Boykott im eigenen Haus?

Umweltamt antwortet auf Robus Anschuldigungen

Temeswar (ADZ) – Nachdem Bürgermeister Nicolae Robu das Temeswarer Umweltamt mehrmals beschuldigt hatte, wichtige Infrastrukturarbeiten der Stadtverwaltung zu boykottieren und nur mit großer Verspätung oder gar nicht die vorgeschriebenen Genehmigungen zu erteilen, ist die Leitung der Behörde in die Offensive gegangen. Wie die ADZ berichtete, erwähnten Robu und der Leiter der Verkehrsabteilung, Culiță Chiș, das Projekt der Solventul-Unterführung, das den Verkehr zwischen dem Norden und dem Süden der Stadt deutlich verbessern würde. Sie sagten, dass die Stadtverwaltung seit fast einem Jahr auf eine Vorgenehmigung der Investition durch das Umweltamt warten würden.

Nun sagt Umweltamtsleiter Dan Cepeha, dass seine Behörde mehrmals das Bürgermeisteramt aufgefordert hat, zusätzliche Dokumente zur Verfügung zu stellen, ohne die keine Genehmigung erteilt werden kann. So präsentierte Cepeha die Schreiben seiner Behörde vom 23. Juli, 16. September und 7. November, die an die Stadtverwaltung gerichtet sind und in denen jedes Mal auf die Mängel in der vorgelegten Dokumentation sowie auf die fehlenden Papiere hingewiesen wird. Eine Antwort durch die Stadt erfolgte bisher nicht, so dass Cepeha den Medien sagte, dass seine Behörde keinesfalls illegale Genehmigungen erteilen wird. Wie aus den Schreiben vorgeht, wollte die Behörde zwingend erforderliche Informationen über die geplante Investition bekommen, wie zum Beispiel über die Wiederherstellung von Grünflächen, das Erdbebenrisiko, den Standort der Baustellenverwaltung, die Entsorgung von Baumüll, die potenzielle Gefährdung der menschlichen Gesundheit durch die Bauarbeiten usw. Auch entsprechende Baupläne werden gefordert, auf denen auch die Entfernung zu allen existierenden Bauten eingetragen werden soll, genauso wie eine Kopie des Stadtratsbeschlusses, wonach die Investition der Allgemeinheit dient.

Umweltamtsleiter Cepeha gab zu, dass Robu ihn mehrmals angerufen und die Beschleunigung der Prozeduren gefordert hat, doch Cepeha soll dem Bürgermeister jedes Mal gesagt haben, dass die Genehmigungsprozedur ohne die geforderten Dokumente nicht zu Ende geführt werden kann. Da überhaupt nichts geschehen ist und die Stadtbeamten die geforderte Nachdokumentation nicht eingereicht haben, geht Cepeha davon aus, dass Robu von seinen Untergebenen nicht richtig informiert wird und dass er dementsprechend nicht weiß, was in seinem Haus geschieht. Also sei der Boykott nicht beim Umweltamt zu finden, sondern direkt im Rathaus. Das Umweltamt gehe verantwortungsvoll und legal vor, hierin zeige es den entsprechenden Respekt gegenüber den Bürgern und den Investitionsvorhaben der Stadt Temeswar. Die Stadtverwaltung müsse aber verstehen, dass sie sich an dieselben Gesetze halten müsse, sagte Cepeha.