Temeswar (ADZ) – Nachdem er von seinem liberalen Koalitionspartner Alin Nica für das Covid-19-Krisenmanagement und für den seit Montag geltenden Lockdown kritsiert worden war, reagierte Bürgermeister Dominic Fritz am Dienstag auf die Attacke, die nicht nur von Nica, sondern auch von anderen Temescher Größen der PNL gekommen war. Fritz sagte, hinter Nicas Kritik stünde eigentlich nur das gegenwärtige Machtspiel in der Temescher PNL, der Kreisratsvorsitzende und interimistische Kreisverbandschef der Liberalen wolle seinen Parteikollegen zeigen, dass er die verschiedenen Fraktionen durch einen Angriff auf den Koalitionspartner USR vereinen könne. Zwar könne er begreifen, dass die Politik unter diesen Voraussetzungen zu funktionieren habe, den Zynismus, den die PNL an den Tag lege, und die Art und Weise, in der die Liberalen mit der schwierigen Lage Roulette spielen würden, könne er jedoch nicht nachvollziehen, erklärte der Bürgermeister.
Bisher hatte das Kreiskomitee für Katastrophenschutz, dem Nica als Stellvertreter angehöre, 17 Mal den Lockdown verschiedener Ortschaften beschlossen, auch jenen von Neubeschenowa/Dudeștii Noi, der Gemeinde, wo Nica 16 Jahre lang Bürgermeister gewesen ist. Dieser habe kein einziges Mal protestiert oder sich den Maßnahmen widersetzt, zumindest nicht öffentlich. Ferner sagte Fritz, dass Nica Bizarres von sich gegeben habe, wie zum Beispiel die Anschuldigung, dass er, Fritz, einen Infektionsherd in seinem Hause verheimlicht habe oder dass er den lokalen Ordnungsdienst nicht angehalten habe, schärfere Kontrollen durchzuführen. In erster Linie habe der Bürgermeister selbst die Existenz des Infektionsherdes in der Stadtverwaltung bekanntgegeben, in zweiter Linie wurde die Lokalpolizei noch vor einem Jahr unter das Kommando des Innenministeriums gestellt. Was das Homeoffice anbelangt, verfüge ein Bürgermeister doch über keine Mittel, um Arbeitgeber zu veranlassen, ihre Mitarbeiter ins Homeoffice zu schicken. Was man machen dürfe, stehe im Gesetz Nr. 55/2020 zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie, dieses sei von der PNL-Regierung und Parlamentsmehrheit im vergangenen Jahr beschlossen worden. Auch Nica sollte die Vorschriften dieses Gesetzes kennen und nicht mehr so tun, als ob er nicht wüsste, was umsetzbar sei und was nicht, setzte Fritz seinen Gegenangriff auf Nica und die PNL fort.
Der Kreisratsvorsitzende habe ihm ferner vorgeworfen, dass die Stadtverwaltung die Bürger gezwungen habe, vor dem Sitz der Verkehrsgesellschaft STPT Schlange zu stehen, um preisreduzierte Fahrkarten oder Monatsabos für den ÖPNV zu bekommen, und dass Busse und Straßenbahnen überfüllt seien. Diese Vorwürfe werde er prüfen lassen, versicherte Fritz, zumal die STPT von einem Liberalen geleitet sei, den Nica öffentlich und auch hinter den Kulissen in Schutz nehme. Dessen Kündigung werde er ohne Zweifel fordern, sollten sich Nicas Vorwürfe als berechtigt erweisen, sagte Fritz.
Er selbst habe die Stadtverwaltung kritisiert, er sei deren lautester Kritiker gewesen, erklärte der Bürgermeister ferner. Wenn die Funktionsfähigkeit des Bürgermeisteramtes in Frage gestellt werde, geschehe das aber nur deswegen, weil die Verwaltung bisher das Opfer von Parteicliquen gewesen ist, die viel zu viel Geld abgeschöpft hätten und nun diese Mittel dafür einsetzen, um ihn und die USR in den Dreck zu ziehen, weil man ihre Interessen gestört habe und weiterhin stören werde.
Egal wie viele Probleme es aber noch im Rathaus gäbe, habe der Bürgermeister festgestellt, dass seine Beamten in der Lage sind, Covid-19-Bekämpfungsmaßnahmen zu planen und umzusetzen, die Bilanz lasse sich sehen. Die Stadt betreibe zwei Spitäler, jenes für Infektionskrankheiten sowie das Munizipalkrankenhaus, die beide schwere Covid-19-Fälle aus dem gesamten Kreis und teilweise auch aus den Nachbarkreisen behandeln; man habe ein Programm zur Sauerstoffversorgung jener Patienten auf die Beine gestellt, die zu Hause behandelt werden, die Zivilgesellschaft und die Wirtschaft hätten sich gemeinsam mit der Verwaltung eingebracht. Auch habe die Stadt auf eigene Kosten bisher 1200 Migranten unter Quarantäne gestellt, der Kreisrat habe mehrmals versprochen, selbst ein Quarantäne-Zentrum für Flüchtlinge zu eröffnen, doch geschehen sei nichts. Im Rathaus habe man das Bürgerprogramm auf 12 Stunden täglich erweitert, um den Andrang zu vermeiden, man betreibe ein Informationsportal, das von vielen anderen Verwaltungen im Land nachgeahmt werde; man habe Impfzentren ausgestattet, die betriebsfähig sind und inzwischen auch arbeiten, und der betroffenen Wirtschaft Steuernachlässe im Gesamtwert von etlichen Millionen Lei gewährt.
Fakt sei, schlussfolgerte der Temeswarer Bürgermeister, dass die Bekämpfung der Pandemie auf die Bürgermeisterämter weggeschoben wurde und die Kreisräte sich mit politischen Spielchen und sonstigem Kram beschäftigen dürfen. Die Temescher PNL habe anscheinend ein einziges Ziel, nämlich die Aushöhlung der gemeinsamen Anstrengungen der Bürger und der Verwaltung, die Pandemie in den Griff zu bekommen. Niemand schere sich bei der PNL um das Leben und das Wohl der Temeswarer und der Temescher Bürger, sondern man kämpfe um den Erhalt von Macht und lukrativen Posten, so dass man genau jene angreife, die gegenwärtig damit beschäftigt seien, mit dem hinterlassenen Chaos aufzuräumen. Das bedeute, sagte Fritz, dass sich die Liberalen endlich entscheiden müssten, ob sie regieren wollen oder lieber die Opposition abgeben wollen. Als Bürgermeister bleibe er seinem Ziel treu, für die Temeswarer das zu tun, was notwendig sei.
