Der Außenminister antwortete

DFDR-Abgeordneter Ovidiu Ganț fragte nach Einrichtung von Konsulaten

Hermannstadt (ADZ) – Die Eröffnung neuer Konsulate Rumäniens in der Bundesrepublik Deutschland und zwar in Düsseldorf, Frankfurt am Main, Hamburg sowie Hannover und die Schließung jenes in Bonn schlug der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Gan] in einer parlamentarischen Anfrage an Außenminister Bogdan Aurescu vor. In dem Anfang Dezember eingereichten Schreiben fragte er ferner, in welcher Vorbereitungsphase sich die Eröffnung des für Salzburg in Österreich vorgesehenen rumänischen Konsulats befindet.

In seinem Antwortschreiben teilte Außenminister Aurescu nun mit, dass der damalige Premier Rumäniens im Dezember 2020 das vom Außenministerium vorgeschlagene Memorandum betreffend die Neudimensionierung und Modernisierung des Konsularnetzes Rumäniens in der Zeitspanne 2021–2025 genehmigt hat. Darin ist die Gründung von Generalkonsulaten in Frankfurt am Main und Hamburg vorgesehen, um den rumänischen Bürgern im Norden Deutschlands entgegenzukommen. Diese Konsulate sollen ihre Tätigkeit 2023 bzw. 2025 aufnehmen. Was das Verlegen des Generalkonsulats von Bonn nach Düsseldorf angeht, so werde man den Vorschlag bei einer Neuevaluierung des Konsularnetzes in Betracht ziehen. Der Außenminister wies in seinem Schreiben darauf hin, dass die Gründung von Konsulaten des Einverständnisses des Gastlandes sowie mehrerer Etappen an Genehmigungen und der Bereitstellung logistischer und finanzieller Ressourcen bedarf.

Betreffend das Generalkonsulat in Salzburg, dessen Eröffnung für 2022 vorgesehen ist, wurden die Bemühungen im Hinblick auf das Sichern seiner Funktionstätigkeit aufgenommen, so das Schreiben von Aurescu. Dieses Generalkonsulat soll den rumänischen Gemeinschaften in Mittel- und West-Österreich zur Verfügung stehen und die Konsularabteilung der Botschaft in Wien entlasten.

In dem Schreiben an MP Ganț teilte der Außenminister ferner mit, dass das von ihm geleitete Ministerium eine Reform der Konsulatstätigkeiten eingeleitet hat mit dem Ziel, diese zu digitalisieren und entbürokratisieren. Auch bestehe die Möglichkeit, temporäre mobile Konsularstellen in Gegenden zu instituieren, in denen eine zahlreiche rumänische Gemeinschaft auf großer Distanz zu einem rumänischen Konsulat lebt. Bisher konnten im Ausland lebende rumänische Staatsbürger sich seit 2020 an 59 dergleichen mobile Konsularstellen mit ihren Anliegen richten.
„Durch meinen Vorstoß wollte ich auf das Thema der Konsulate in Deutschland und Österreich aufmerksam machen und das Einrichten weiterer Konsularstellen vorantreiben, weil in diesen beiden Ländern diesbezüglich nichts geschehen ist, in Italien, Spanien und Großbritannien jedoch mehrere neue rumänische Konsulate gegründet wurden“, sagte MP Ganț. Der DFDR-Abgeordnete sprach die Hoffnung aus, dass die im Schreiben von Minister Aurescu genannten Termine auch eingehalten werden.