DFDR-Vertreter berieten online

Pressemitteilung des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien

Zu einer außerordentlichen Vorstandssitzung und einer anschließenden Vertreterversammlung trafen sich die Vertreter des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) am Freitag, dem 11. Dezember, online. Die Sitzungen wurden vom DFDR-Vorsitzenden Dr. Paul-Jürgen Porr geleitet, zugeschaltet waren Mitglieder der beiden Gremien aus allen Regionen des Landes. Die Abstimmung über die Beschlussanträge erfolgte schriftlich, anhand der per E-Mail zugesandten Auflistung der Beschlussanträge.

Der wichtigste Tagesordnungspunkt beider Treffen war die Gründung einer in den Statuten vorgesehenen, bisher jedoch nicht ins Leben gerufenen, Disziplinarkommission des Landesforums. Dr. Porr machte den Vorschlag, ihr sollen fünf Personen aus allen Landesteilen angehören, die in keinem Gremium des DFDR vertreten sind. Sie sollen die Fälle von aufgetretenen Verstößen gegen die Interessen des DFDR analysieren und dem Vorstand bzw. der Vertreterversammlung Vorschläge betreffend die Ahndung dieser Personen unterbreiten, wobei die Beschlussfassung der Vertreterversammlung obliegt. Als Berater ohne Stimmrecht wurden in die Disziplinarkommission Geschäftsführer Benjamin Jozsa und Anwalt Dr. Dan Virgil Pascu ernannt.

Die Vertreterversammlung hatte mit der üblichen politischen Rundschau begonnen, in deren Rahmen Dr. Porr über die online stattgefundene Tagung der gemischten rumänisch-deutschen Regierungskommission für die Fragen der deutschen Minderheit und die ebenso abge-haltene Jahresplanungskon-ferenz berichtete. Der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganț dankte den Kolleginnen und Kollegen für die Unterstützung im Wahlkampf und teilte mit, dass er insgesamt 7780 Stimmen erzielt hat, ein Vieles mehr als die für den erneuten Einzug ins Parlament notwendige Stimmenanzahl. Aus der Tätigkeit der letzten Monate berichtete er über die Verabschiedung des zusammen mit den Repräsentanten der jüdischen und serbischen Minderheit erarbeiteten Gesetzes zur Entschädigung der Kinder von Opfern kommunistischer Willkürmaßnahmen. Erfolgreich einbringen konnte er zusammen mit dem Fraktionsleader Varujan Pambuccian in der Debatte um die Novellierung von Regierungsbeschluss 26/2000 über die Vereine und Stiftungen einen Passus, in dem die Organisationen der nationalen Minderheiten expressis verbis als Sonderkategorie der Vereine angeführt werden, wobei nun auch eine Definition der nationalen Minderheiten in dem Gesetz verankert ist. Ferner informierte MP Ganț, dass die für heuer im rumänischen Staatshaushalt vorgesehenen 11,8 Millionen Lei für Kulturprojekte und Verwaltungskosten des DFDR integral überwiesen werden.

In beiden online-Treffen der DFDR-Vertreter wurde beschlossen, den an das Landesforum zu entrichtenden Mitgliedsbeitrag nicht zu erhöhen und den DFDR-Vorsitzenden Dr. Porr damit zu betrauen, die am Jahresende eventuell verbliebenen Mittel von nicht erfolgten Vorhaben umzuwidmen. Der DFDR-Vorstand beriet sodann über das Wiederbeleben des ADZ-Beirates und die Verleihung der Silbernen Ehrennadel des DFDR an Nikolaus Pilly, den langjährigen Forumsvorsitzenden in Kalan/Călan. Festgelegt wurde ferner, eine Analyse der bei den Kommunal- und Parlamentswahlen erzielten Ergebnisse in der nächsten Sitzung der DFDR-Vertreter zu besprechen.