Die „Kleinen“ wachsen zusammen

Kronstädter Forum, PER und PMP bilden Stadtratsfraktion

Mihai Costel (PMP), Ionel Goidescu (PER) und Christian Macedonschi (Forum) bei der Pressekonferenz. Im Hintergrund: Titel und Logo der neu gegründeten Stadtratsfraktion.
Foto: Ralf Sudrigian

Kronstadt – „Für ein europäisches Kronstadt, eine grüne Stadt in Bewegung“ - so nennt sich die Fraktion im Kronstädter Stadtrat, die das Kronstädter Forum, die Ökopartei (PER) und die Partei der Volksbewegung (PMP) gebildet haben und die am Freitag im Sitzungsaal des Bürgermeisteramtes auf einer Pressekonferenz vorgestellt wurde. Jede der drei Fraktionsmitglieder hatte aufgrund der Wahlergebnisse je zwei Stadtratssitze zugesprochen bekommen. Gemeinsam wird man als Fraktion auftreten und versuchen, möglichst viel von den eigenen Wahlprogrammen umzusetzen. Der Unabhängige Şerban Şovăială wurde eingeladen, sich der Fraktion anzuschließen, so dass er auch einem Stadtratsfachausschuss zugewiesen werden kann.

Christian Macedonschi (Forum), Ionel Goidescu (PER) und Mihai Costel (PMP) unterstrichen, dass es sich um eine Fraktion handele und nicht um eine politische Allianz. Sie sei nicht gegen oder zugunsten der einen oder anderen politischen Partei aufgestellt worden, sondern widerspiegele das Wahlergebnis demzufolge es in Kronstadt keine dominante politische Kraft gibt. Es gehe vorrangig um die Verwirklichung der gemeinsamen politischen Plattform und nicht um Ämter oder Personen. So wie im Fraktionsnamen, wo die drei Wahlsprüche,die Partei-Logos (Herz, Tanne und Apfel) samt eigenen Farben beibehalten wurden, so sind in den zwölf Kapiteln des politischen Programms die wichtigsten Punkte der jeweiligen Wahlprogramme zusammengefasst. Diese zwölf Kapitel sind: I. Eine ehrliche und transparente Stadt; II. Transport und Infrastruktur; III. Gesundheit; IV. Wirtschaft, Innovation, Arbeitsplätze; V. Erziehung; VI. Sport; VII. Öffentliche und soziale Dienstleistungen; VIII. Bürgersicherheit; IX. Ökologie: Kronstadt- grüne Stadt; X. Sozialdialog; XI. Kultur, Kulturerbe und Tourismus; XII. Kronstädter Lebensqualität.

Als Fraktion stellen Forum, PER und PMP mit nun sechs Vertretern die drittstärkste politische Kraft im Kronstädter Stadtrat dar, nach den Nationalliberalen (10 Sitze) und den Sozialdemokraten (8 Sitze). Im Stadtrat vertreten ist noch der Ungarnverband (8 Sitze) und der Unabhängige Şovăială. Die Fraktion Forum – PER – PMP wird nun mit PNL (die anscheinend auch vom Ungarnverband unterstützt wird) und mit PSD Verhandlungen führen, um zu erfahren, mit welchen von beiden eine Mehrheit gebildet werden kann, die sich möglichst viele Punkte des Fraktionsprogramms zu eigen macht. In diesen Verhandlungen spielt auch die Nominierung der beiden Vizebürgermeister eine Rolle. Seitens des Forums wird Arnold Ungar ins Gespräch für dieses Amt gebracht aufgrund seiner Erfahrung, die er als ehemaliger stellvertretender Kreisratsvorsitzender und Direktor im Bürgermeisteramt sammeln konnte. PER gab bekannt, nicht an der Besetzung eines Vizebürgermeisterpostens interessiert zu sein.