Die Minister und die Express-Straße

Lugosch - Craiova ist als Schnellstraße immer noch in der Schwebe

Karansebesch/Temeswar – Transportminister und Vizepremier Sorin Grindeanu (PSD) wurde in Karansebesch, wo er mit ehemaligen Lyzeumskollegen den 30. Jahrestag der Absolvierung der Mittelschule in seiner Geburtsstadt feierte, von Journalisten gefragt, welches denn der Stand der Planungen der Expressstraße Lugosch/Lugoj – Craiova sei. Bekanntlich (ADZ berichtete) hatte Grindeanu eine von seinem Amtsvorgänger Cătălin Drulă (USR) vorbereitete Ausschreibung für die Machbarkeitsstudie des 300-km-Straßenabschnitts zwischen West- und Südrumänien annulliert und eine Neuausschreibung angeordnet, diesmal für die Machbarkeitsstudien von drei Abschnitten dieser Strecke.

Grindeanu wiederholte in Karansebesch praktisch die Erklärung für seine Entscheidung, die er schon einmal skizziert hatte: „Als ich Minister wurde, habe ich das Projekt der Expressstraße Craiova – Lugosch im Ministerium vorgefunden. Für die gesamte 300-km-Strecke, zu bauen am Stück. Ich sage Ihnen jetzt ein paar Interna aus dem Ministerium: wer solcherart Projekte vorlegt, zeigt an, dass er sie nicht umsetzen will. In der geplanten Form kann hierzulande so etwas nicht umgesetzt werden. Allein die Machbarkeitsstudie hätte vier Jahre gebraucht. Danach die Entwurfs-, zuletzt die Bauarbeiten. Ich habe eine Entscheidung des CNSC (das ist die Nationale Kommission zur Lösung von Einsprüchen bei Ausschreibungen) genutzt, die forderte, dass das Projekt überarbeitet wird, habe die Ausschreibung storniert und bald darauf eine neue Ausschreibung für die jetzt dreigeteilte Strecke lanciert. Die richtet sich nach dem Relief: Lugosch – Slatina-Timiș und Drobeta Turnu-Severin – Craiova sind zwei relativ flache, also unkomplizierte Streckenabschnitte, Slatina Timi{ - Drobeta Turnu-Severin, die Überquerung der Ausläufer der Südkarpaten, des Banater Berglands, der schwierigere Teil, separat. Unsere Logik: man kann ein solches Projekt schneller realisieren, wenn man es in Etappen angeht. Die Ausarbeitungszeit der Planungen für die drei Abschnitte ist um die Hälfte verringert. Auf zwischen anderthalb bis zwei Jahre. Die Perspektive: noch in dieser Legislaturperiode könnte Baubeginn an den Endpunkten der Strecke sein.“

Fast zeitgleich reagierte Grindeanus Amtsvorgänger Cătălin Drulă (das Spannende an den zwei letzten Transportministern: beide wohnen in Temeswar, beide haben oltenische Wurzeln, über beide spotten die eingefleischten Banater: die wollen diese Schnellstraße für ihre oltenische Verwandtschaft, dass die rascher ins Banat kommen - wir Banater bräuchten das nicht...), indem er auf den Sozialisierungsnetzwerken schrieb, dass die von CNSC inzwischen die Annullierung Grindeanus als „Illegalität“ bezeichnet hätten. In seinem, Drul˛´s Mandat seien erstmals seit 1989 konkrete Schritte getan worden zum Bau dieser „lebensnotwendigen“ Schnellstraße Craiova – Turnu Severin – Herkulesbad – Karansebesch – Lugosch (Tatsache ist: die Ford-Werke in Craiova fordern seit Jahren von Rumänien eine bessere Straßenanbindung an Westeuropa und alle Regierungen Rumäniens haben ihnen diese hoch und heilig versprochen...).

Wörtlich Drulă: „Unglaublich, wie dieser Mensch große Infrastrukturprojekte durcheinanderbringen kann! Die Ausschreibung für dieses große Infrastrukturprojekt war lanciert, eine Machbarkeitsstudie mit hoher Detailgenauigkeit auszuarbeiten gefordert. Vor drei Monaten, als der Vertragsabschluss bevorstand, hat dieser Anti-Infrastrukturminister Grindeanu entschieden, illegal die Ausschreibung zu stoppen. Sein Vorwand: er kann eine neue Ausschreibung mit kürzeren Fertigstellungsterminen vorschlagen. Aufgrund der jüngsten CNSC-Entscheidung wird nun seine Entscheidung automatisch für nichtig erklärt. (Quasi: die Annullierung der Annullierung.) Logisch: die frühere kommt wieder aufs Tapet. Drei Monate sind inzwischen vergangen. Tatenlos. Greift jetzt Grindeanu die CNSC-Entscheidung auch noch gerichtlich an – was zu vermuten ist - verzögert sich das Ganze noch weiter...“

Grindeanu und Drulă sind zwei von 34 Transportministern, die Rumänien seit der Wende vor 32 Jahren hatte... Kein Wunder, dass in Rumänien seit 1989 knapp 1000 km Autobahn gebaut wurden.