EU-Millionen-Grab Bokschan

Kaum Chancen, dass die EU-finanzierten Nahverkehrsprojekte noch umgesetzt werden

Bokschan – Es mag auch mit den kommunalpolitischen Turbulenzen in der Kleinstadt an der Bersau zusammenhängen (Tod des am 27. September 2020 gewählten PNL-Bürgermeisters, Neuwahlen), mit Sicherheit aber auch mit der Selbstherrlichkeit und den Kommunikationsschwächen des abgewählten PMP-Bürgermeisters Eugen Cismăneanțu (der die Băsescu-Partei und Bokschan inzwischen verlassen hat): ein fünf-Millionen-Euro-Projekt der Stadt Bokschan kann nicht mehr umgesetzt werden, melden Cismăneanțus Nachfolger von der PSD, wohl auch, um ihre eigenen Hände ausgiebig öffentlich in Unschuld zu waschen.

ADR-Vest hatte Bokschan das Ansuchen um die Finanzierung von vier Elektrobussen, der Einrichtung von 24 Haltestellen, von Fahrradwegen über acht Kilometer, weiteren acht Kilometer Gehsteigen und einem grundrenovierten Autohof genehmigt. Ein Überschlagen des Stands der Umsetzung des Projekts, das jetzt vom Stadtrat und den vor einem Jahr gewählten Stadtverantwortlichen vorgenommen wurde, ergab, dass die Stadt das Projekt bis zum vorgesehenen Termin – dem 30. September 2021 – nie und nimmer bewältigen wird. Es bleiben zwei Möglichkeiten: entweder wird das Geld (teilweise schon ausgegeben) voll und ganz zurückerstattet an ADR Vest, oder man versucht eine Neuterminierung der Fertigstellung und geht dann wirklich ernsthaft an die Arbeit.

Das Projekt sei so sehr im Terminrückstand, dass gegenwärtig nicht einmal die Entwurfsarbeiten ganz abgeschlossen sind, war vom Rathaus zu hören, wo der sich gern hemdsärmelig gebende frühere und 2021 wieder gewählte PSD-Bürgermeister Mirel Patriciu Pascu das Sagen hat: „Wir verhandeln jetzt mit ADR Vest, um zu erfahren, was zu tun ist“, sagte Pascu. „Der technische Entwurf hätte im März fertig sein müssen, hat aber eine Menge Mahnschreiben unsererseits erfordert, um ihn dann mit monatelanger Verspätung zu sehen. Alles legal Vorgesehene hat die Stadt gemacht. ADR zeigt sich offen und unterstützt uns. Aber bis Ende September fertig werden mit den Fahrradwegen, den Gehsteigen, dem Autohof? Keine Chance! Und um eine Terminverschiebung zu erlangen, musst du erst mal zeigen, dass du schon etwas gemacht hast. So riskieren wir eher, das Geld erstatten zu müssen. Und wenn wir bei diesem Projekt scheitern, werden wir auch bei anderen Finanzierungsanträgen erst mal zurückgestellt.“