Hermannstadt (ADZ) – Zu den Festrednern der feierlichen Sitzung am Mittwochnachmittag im Parlament, die den 15 Jahren seit dem Beitritt Rumäniens zur Europäischen Union gewidmet war, hat der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganț gehört. Er hatte diese Festveranstaltung als Sekretär der Abgeordnetenkammer im ständigen Büro der beiden Kammern vorgeschlagen. An der Sitzung teilgenommen hat auch der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian. Im Folgenden geben wir eine Zusammenfassung der Ansprache wider.
Die Initiative dieser Festveranstaltung habe er gehabt, weil der EU-Beitritt Rumäniens, der Ansicht der Abgeordneten der nationalen Minderheiten zufolge, einen Augenblick von ausschlaggebender Bedeutung in der Geschichte Rumäniens dargestellt hat, sagte der DFDR-Abgeordnete. Es war die einzigartige Chance, um die Verbindungen der Nation und des Landes zur westlichen Welt wieder aufzunehmen, einem seit dem 19. Jahrhundert bestehenden Anliegen, das Ende der 1930er-Jahre brüsk von der einander gefolgten Einführung des Faschismus und Kommunismus beendet wurde. Glücklicherweise nahm der Nationalkommunismus dank der Revolution von Dezember 1989 ein Ende, doch folgte eine von sozialen und wirtschaftlichen Krisen gezeichnete Zeit. Sie konnte sehr schwer überwunden werden, endete jedoch mit zwei wesentlichen Verwirklichungen: dem Beitritt zur NATO und zur Europäischen Union. Beides waren Augenblicke, in denen ein sonst sehr seltener nationaler Konsens geherrscht hat. Der DFDR-Abgeordnete erinnerte daran, dass das Parlament Rumäniens das Beitrittsabkommen zur EU einstimmig ratifiziert hat und mit dem EU-Beitritt der Weg für eine Demokratie des westlichen Typus sowie eine bisher nicht dagewesene sozial-ökonomische Entwicklung eröffnet wurden.
Da er sie direkt erlebt hat, ging MP Ganț in seiner Ansprache auf zwei Aspekte ein: die 2004 zeitgerecht abgeschlossenen Beitrittsverhandlungen des von Prof. Dr. Vasile Pușcaș geleiteten Verhandlungsteams, die das Unterzeichnen am 1. Januar 2007 möglich gemacht haben sowie die parteienübergreifende, zum Wohle des Landes gebündelte Arbeit der Be-obachter im Europäischen Parlament, denen auch er angehört hatte. Der Beitritt zur EU wurde am 1. Januar 2007 in Bukarest mit dem damaligen Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier vom damaligen Staatspräsidenten bzw. Premier allerdings separat gefeiert. Der DFDR-Abgeordnete deutet das als schlechtes Omen für die der Unterzeichnung gefolgten Innen- und Europapolitik Rumäniens.
In seiner Rede erwähnte MP Ganț die französisch-deutsche Versöhnung, die der EU zu Grunde liegt. Auch sprach er von der heutigen Situation der EU, die ein Mitglied – Großbritannien – verloren hat und in der andere Mitglieder in grundlegenden Werten unterschiedliche Ansichten vertreten. Ferner sagte er, dass die Nichtakzeptanz Rumäniens im Schengen-Raum eine Diskriminierung darstelle und das Vertrauen der rumänischen Bürger in die EU vermindere. Er äußerte die Hoffnung, dass die angemahnten Reformen durchgeführt werden. Schlussfolgernd sagte er, dass die Parlamentsgruppe der nationalen Minderheiten die Überzeugung hegt, dass die Mitgliedschaft Rumäniens in der EU die Garantie dafür darstellt, dass wir Frieden, Demokratie und Wohlstand haben, weshalb sie die proeuropäischen Vorhaben Rumäniens bedingungslos unterstützt.
