Fibisch und Blumenthal prüfen Zusammenschluss

Kreisrat stellt finanzielle Anreize für Gemeindefusionen in Aussicht

Temeswar (ADZ) – Die Gemeinden Fibisch/Fibiș und Blumenthal/Mașloc könnten die ersten Ortschaften im Kreis Temesch sein, die einen freiwilligen Zusammenschluss zu einer einzigen Verwaltungseinheit einleiten. Die Bürgermeister beider Gemeinden kündigten ihre entsprechende Absicht am Montag in der Sitzung des Temescher Kreisrats an. Kreisratspräsident Alfred Simonis (PSD) erklärte, das Verfahren könne in bis zu zehn Fällen Anwendung finden und mehr als 20 Gemeinden im Kreis betreffen. Die Einleitung der administrativen Schritte bedeute jedoch nicht automatisch die Fusion. Voraussetzung sei die Zustimmung der Bevölkerung in lokalen Referenden, die in beiden Gemeinden organisiert werden müssten.

Nach Angaben von Simonis ist der Kreisrat Temesch die erste Gebietskörperschaft in Rumänien, die nicht nur grundsätzlich die Zusammenlegung von Gemeinden mit weniger als 2000 Einwohnern befürwortet, sondern hierfür auch konkrete finanzielle Anreize aus dem Kreishaushalt vorsieht. Gemeinden, die ein entsprechendes Verfahren einleiten, könnten mit zusätzlichen Mitteln rechnen. Als Vorteile nannte Simonis Einsparungen bei Verwaltungskosten, da bei einer Fusion unter anderem Bürgermeister-, Vizebürgermeister- und Gemeinderatsstellen sowie Verwaltungsstrukturen nicht mehr doppelt gehalten werden müssten. Zudem ermögliche das Überschreiten der Schwelle von 2000 Einwohnern den Zugang zu bestimmten EU-Förderprogrammen, die für kleinere Gemeinden nicht offenstehen.

Der Bürgermeister von Blumenthal, Ionel Lupu (PNL), erklärte, er habe bereits Gespräche mit seinem Amtskollegen in Fibisch geführt. Der in Aussicht gestellte finanzielle Anreiz aus dem Kreishaushalt, der sich nach seinen Angaben auf 10 bis 20 Millionen Lei belaufen könnte, würde den Gemeinden helfen, laufende Projekte zu kofinanzieren und neue Vorhaben zu beginnen. Auch der Bürgermeister von Fibisch, Gheorghe Dorel Carcea (PNL), verwies auf die Bedeutung der angekündigten Fördermittel. Seine Gemeinde liege mit rund 1800 Einwohnern unter der maßgeblichen Schwelle von 2000 Einwohnern. Ein Zusammenschluss würde die Voraussetzungen für den Zugang zu europäischen Fördergeldern verbessern und die Entwicklung der Region erleichtern. Die Ortschaft Fibisch gehörte bis 2004 zur Gemeinde Blumenthal, damals ließ sie sich von Blumenthal trennen und wurde selbstständig. Im selben Jahr entstanden auch die Gemeinden Birda, Checea, Neubeschenowa/Dudeștii Noi, Ghilad, Gottlob, Großjetscha/Iecea Mare, Paratzhausen/Parța, Pădureni, Sarafol/Saravale, Alexanderhausen/Șandra und Triebswetter/Tomnatic.

Simonis betonte, dass es sich derzeit lediglich um den Beginn formeller Schritte handle. In beiden Gemeinden müssten Referenden abgehalten werden, bei denen die Bürger über die Fusion abstimmen. Erst bei Zustimmung in beiden Ortschaften könne der Zusammenschluss vollzogen und die neue Verwaltungseinheit gebildet werden. Zugleich kündigte der Kreisratspräsident an, Gespräche mit Parlamentsabgeordneten führen zu wollen, um die gesetzlich vorgesehene Mindestbeteiligung für die Gültigkeit eines Referendums in dieser Frage von derzeit 20 Prozent der Wahlberechtigten zu senken.