Gerichte des Banater Berglands: „effizient“

Bilanz 2024: Personalmangel belastet Gerichte stark

Reschitza – Jedem einzelnen der an den Gerichten des Banater Berglands beschäftigten Richter fielen 2024 zum Urteilfinden 1444,1 von der Staatsanwaltschaft eingereichte Dossiers zu. Dabei waren die Richter der Gerichte von Reschitza (Kreis- und Munizipalgericht), Karansebesch (Munizipalgericht), Orawitza und Neumoldowa unterschiedlich „ausgelastet“: Reschitzaer Richter (am Munizipalgericht) hatten 2024 die Höchstzahl, 1781,3 Dossiers, prüfend und urteilsfindend durchzustudieren. Folgerichtig bekamen alle Richter dann bei der Jahresbilanz die Einstufung „ineffizient“.

Insgesamt gelangten 2024 an die Gerichte zum Aburteilen 4454 Dossiers mit neuen Straffällen. 3856 Dossiers, also einen Prozentsatz von 86,6 Prozent, haben die Richter bearbeitet und mit Urteilen abgeschlossen, was ihnen ebenfalls ein „Ineffizient“ seitens des Obersten Magistraturrats CSM einbrachte. Dieser hatte vor zehn Jahren mit Beschluss 1305/9.12.2014 die Bewertungskriterien der Gerichtseffizienz – Sektion Richter – festgeschrieben.
Im selben Beschluss sind weitere Kriterien quantitativ definiert, darunter der „Vorrat an Gerichtsdossiers“ in einer gewissen Zeitspanne und die „Terminlich (nicht) überzogene Ausarbeitung der Urteilsbegründungen“. Diese beiden Kriterien haben die Richter des Banater Berglands mit „effizient“ erfüllt. Und zwei der weiteren quantitativen Kriterien sogar mit „sehr effizient“: die mit endgültig gebliebenem Urteil abgeschlossenen Gerichtsverhandlungen und die Durchschnittliche Prozessdauer. Aus diesen beiden Gründen hat der Oberste Magistraturrat CSM die Tätigkeit der Richter des Banater Berglands im vergangenen Jahr insgesamt mit „effizient“ eingestuft.

Dazu der amtierende Präsident des Kreisgerichts Karasch-Severin, der Richter Petru Juca, gegenüber den Online-Lokalmedien: „Die Analyse der statistischen Indikatoren umreißt eine im Allgemeinen als `gut´ einzustufende Tätigkeit der Richter des Banater Berglands. Dies, wenn man in Betracht zieht, dass wir viele vakante Posten für Richter haben (nur 46,67 Prozent der verfügbaren Richterposten sind im Banater Bergland besetzt, während auf Landesebene 71,91 der Richterposten belegt sind), dass es unter den Richtern des Banater Berglands eine sehr starke Fluktuation gibt, dass eine Spezialisierung im Bereich der Zivil-/Bürgerfälle unmöglich ist, dass die Zivilrichter sehr oft auch Strafgerichtsfälle übernehmen müssen und dass Zivilrichter auch Permanentdienst an den Strafgerichten tun müssen, um den Mangel an Richtern abzudecken.“

Das Kreisgericht Karasch-Severin und die vier Stadtgerichte – Reschitza, Karansebesch, Orawitza, Neumoldowa – mussten 2024 insgesamt 42.375 Dossiers mit gerichtlich zu beurteilenden Fällen registrieren (rein statistisch käme auf 6-7 Bürger des Banater Berglands ein Gerichtsdossier...): 35.179 an den vier Stadtgerichten, 7196 beim Kreisgericht. Gegenüber 2023 stieg die Zahl der Gerichtsfälle im Banater Bergland um mehr als ein Fünftel (20,8 Prozent). So kommt es, dass jeder Richter, der an den Gerichten des Banater Berglands tätig ist – wieder „rein statistisch“ – 1444,1 Gerichtsdossiers zu bearbeiten hatte, rund 4 pro Tag, vorausgesetzt, er arbeitet auch an Sonn- und Feiertagen... Richter am Reschitzaer Munizipalgericht sogar 4,88 Dossiers pro Tag – während Richter im selben Gerichtsgebäude nahe dem Reschitzaer Verwaltungszentrum, die am Kreisgericht tätig sind (mit entsprechenden Lohnzulagen...), statistisch „nur“ 2,66 Dossiers pro Tag durchackern müss(t)en (980,8 pro Richter und Jahr).