Gescheitertes Referendum in Dumbrăvița

Kronstadt – Das in der Gemeinde Dumbrăvița von der USR initiierte Referendum zur Abwahl des nationalliberalen Bürgermeisters Zachiu Popa wurde als ungültig erklärt, da die gesetzlich vorgeschriebene Wahlbeteiligung nicht erreicht werden konnte. Am Sonntag beteiligten sich zwischen 7 und 23 Uhr in den drei Wahlbüros in Dumbrăvița und Vlădeni 1049 wahlberechtigte Bürger an dieser Volksbefragung. Das ergab eine Wahlbeteiligung von 25,59 Prozent, wobei eine 30-Prozent-Wahlbeteiligung erforderlich gewesen wäre. Laut ersten Angaben fehlten knapp 200 abgegebene Wahlzettel, damit, erstmals nach der Wende in Rumänien, ein derartiges Referendum anerkannt wird.

Zachiu Popa bleibt folglich weiterhin als Bürgermeister im Amt, wobei dieses sein fünftes Mandat ist. Die USR-Gemeinderäte warfen ihm vor, keine einzige der im Wahlkampf versprochenen Investitionen durchgeführt zu haben. Popa entgegnete, dass das wegen Pandemie und anderen Notsituationen nicht möglich gewesen wäre. Seitens der USR hieß es auch, dass Popa Druck auf manche Wähler ausgeübt hätte, zum Beispiel, indem er mit der Einstellung der Geldmittel für Sozialhilfe gedroht hätte.