Großwardein – Die Stadtverwaltung von Großwardein/Oradea hat kürzlich das Projekt zur Festlegung der lokalen Steuern, Abgaben und Tarife für das Jahr 2026 zur öffentlichen Anhörung freigegeben. Dabei wurden auch Änderungen in der steuerlichen Zonierung der Stadt vorgeschlagen. Die Verwaltung betont, dass die Maßnahmen darauf abzielen, eine gerechte und vorausschauende Besteuerung zu gewährleisten und gleichzeitig den städtischen Haushalt in einem ausgeglichenen Zustand zu halten.

Bürgermeister Florin Birta erklärte zudem, dass die Stadt weiterhin europäische Fördermittel beanspruche und Investitionen aus eigenen Mitteln unterstütze, um das Wachstum von Großwardein voranzutreiben. Er wies jedoch auf ein ungelöstes Problem hin: die komplizierte Gesetzeslage. Die Einführung einer neuen Berechnungsmethode für den steuerpflichtigen Wert von Gebäuden, basierend auf einer notariellen Tabelle, wurde bereits zweimal verschoben und soll nicht mehr zum 1. Januar 2026 in Kraft treten. Falls die Regierung die Gesetzgebung nicht klärt, werde Großwardein weiterhin die Bestimmungen des aktuellen Steuergesetzbuchs anwenden, was eine moderate Indexierung der Steuern zur Folge hätte.

Eduard Florea, der Wirtschaftsdirektor der Stadt, erläuterte darüber hinaus, dass aufgrund der Unsicherheiten zwei Varianten für das Steuerprojekt entwickelt wurden. Die erste Variante sieht eine Indexierung der Steuern mit der Inflationsrate von 5,6 % vor, während die zweite Variante die steuerlichen Änderungen berücksichtigt, die die Regierung plant. Diese beinhalten unter anderem eine Erhöhung des steuerpflichtigen Werts von Wohngebäuden, die Streichung von Ermäßigungen und eine Neugestaltung der Kfz-Steuer. Florea wies darauf hin, dass die Auswirkungen der beiden Varianten erheblich unterschiedlich sein könnten und die Stadtverwaltung bereits Simulationen veröffentlicht habe, um den Bürgern die möglichen Folgen verständlich zu machen.

Ein weiteres Thema ist die steuerliche Zonierung der Stadt. Jährlich passt die Stadt die zonale Besteuerung an, basierend auf der Entwicklung der Infrastruktur und den Investitionen in verschiedenen Stadtteilen. Für 2026 ist eine Reihe von Anpassungen vorgesehen, bei denen vor allem städtebauliche Veränderungen eine Neubewertung erfordern.

Die Bürgerinnen und Bürger Großwardeins sind eingeladen, sich bis zum 16. Dezember an der öffentlichen Anhörung zu beteiligen und ihre Vorschläge oder Kommentare zu den geplanten Änderungen einzureichen. Zudem finden am 15. Dezember zwei wichtige Veranstaltungen statt: um 16 Uhr ein Treffen mit Vertretern aus der Wirtschaft und um 17 Uhr eine öffentliche Anhörung für alle interessierten Bürger. Beide Veranstaltungen finden in der Stadtverwaltung statt.

Die endgültigen Vorschläge zur Besteuerung und Zonierung werden voraussichtlich in der Sitzung des Stadtrats vom 18. bis 19. Dezember zur Genehmigung vorgelegt.