Haushaltsumschichtung beschlossen

Pressemitteilung des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien

Eine ordentliche Vertreterversammlung des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) fand am Freitag, den 11. August, statt. Sie wurde online gehalten, damit sich auch die sich im Urlaub befindenden Vertreter zuschalten können. Die Beratung wurde vom DFDR-Vorsitzenden Dr. Paul-Jürgen Porr geleitet, zugeschaltet waren Vertreter von vier Regionalforen und der Arbeitsgemeinschaft deutscher Jugendorganisationen (ADJ), Geschäftsführer der DFDR-Stiftungen, der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganț sowie Unterstaatsse-kretär im Departement für interethnische Beziehungen (DRI) Thomas Șindilariu.

Der wichtigste Tagesordnungspunkt der Sitzung war eine Haushaltsumschichtung, deren Vorschläge den Vertretern per E-Mail zugesandt worden waren. Dr. Porr teilte mit, dass versucht wurde, den von den Regionalforen eingereichten Wünschen gerecht zu werden, Geschäftsführer Benjamin Józsa erläuterte die vorgelegten Anträge. Die Investitionsumschichtungen im Falle des Forums Nordsiebenbürgen wurden einstimmig angenommen, der Antrag betreffend die gesamte Umschichtungsbefürwortung ist den Vertretern separat per E-Mail zugesandt worden, die Antworten sollten ebenso an die Geschäftsstelle zurückgesandt werden.

Die Sitzung hatte mit einer politischen Rundschau begonnen. Dr. Porr berichtete zunächst über den Besuch des Bundespräsidenten Frank Walter Steinmeier in Begleitung von Präsident Klaus Johannis in Hermannstadt und dem Treffen mit Vertretern des DFDR. Des Weiteren informierte er über die Konferenz der deutsch-rumänischen Regierungskommission, die in Temeswar getagt hatte und in deren Rahmen gute Gespräche stattfanden. Erwähnt hat der DFDR-Vorsitzende ferner die von der Stiftung „Verbundenheit“ initiierte Online-Vorstellung des DFDR in der Reihe der Vorstellung aller vom BMI geförderten deutschen Minderheiten in Europa und Zentralasien. Empfangen wurde kürzlich in Hermannstadt Natalie Pawlik, die Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, und davor eine Delegation des bayerischen Landtages, teilgenommen hat Dr. Porr an einer Tagung der Stiftung „Verbundenheit“ in Bayreuth und am Heimattag der Siebenbürger Sachsen in Dinkelsbühl, aber auch an der Kircheneinweihung in Bistritz und am Treffen der Buchenlanddeutschen in Gura Humorului.

Der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganț berichtete über den Regierungswechsel und das politische Klima in Bukarest. Er teilte mit, dass die Fraktion der nationalen Minderheiten angesichts der von der Regierung beabsichtigten Mittelkürzungen bei der Haushaltsumschichtung keine Zusatzmittel zu beantragen beschlossen hat. Er informierte über den Besuch einer Regierungsdelegation in Berlin, an der er auf Einladung von Premier Marcel Ciolacu teilnahm und wo er einige Vorschläge betreffend die bilaterale Kooperation einbringen konnte. Der Abgeordnete sprach sodann über die Bedeutung für die deutsche Minderheit der Besuche des Bundespräsidenten Steinmeier in Hermannstadt und Temeswar, vor allem aber von Bundeskanzler Olaf Scholz in Bukarest. Nach dem gelungenen Treffen der Buchenlanddeutschen, an dem Vertreter aller fünf Regionalforen teilgenommen haben, regte er an, dass zu allen Regionaltreffen Repräsentanten auch der anderen Regionalforen des DFDR eingeladen werden und daran teilnehmen sollen. Desgleichen kündete er die zusammen mit der Hanns-Seidel-Stiftung vom 19. bis 21. Oktober in Temeswar organisierte Tagung zum Thema der nationalen Minderheiten in Europa an.

Unterstaatssekretär Thomas Șindilariu berichtete über die zurzeit angesichts der geplanten Reduzierung des Beamtenpersonals unsichere Situation des Departements für interethnische Beziehungen. Informieren konnte er, dass das ProEtnica-Festival am 24. August in Schäßburg beginnt und das deutsch-jüdische Theaterprojekt in Temeswar vom Departement gefördert wird. Von der gelungenen Feier aus Anlass der 100 Jahre seit dem Ableben von Adam Müller-Guttenbrunn in der Gemeinde, die seinen Namen trägt, berichtete Michael Szellner. Einstimmig angenommen hat die Vertreterversammlung den von Dr. Porr vorgelegten Vorschlag, Antonia Gheorghiu, der Vorsitzenden des Regionalforums Buchenland und Dr. Klaus Fabritius, dem Vorsitzenden des Regionalforums Altreich, die Goldene Ehrennadel des DFDR zu verleihen.